Machtkonzentration

• Arrêt nº 1C 11/2009 de Tribunal Fédéral, 3 juin 2009

..., so bezwecken sie, Machtkonzentrationen zu verhindern, Beeinträchtigungen des guten Funkt...

• 99.418 Parlamentarische Initiative des Büros. Präsidium des Nationalrates. Anpassung des Geschäftsreglementes Bericht vom 26. August 1999 des Büros des Nationalrates

...Auch kann die Machtkonzentration auf eine bzw. zwei Personen vermieden werden. Der ...

• Bundesblatt num. 49, 14 décembre 1999
• Seccion Unica

• 99.437 Parlamentarische Initiative Präsidium des Ständerates. Anpassung des Geschäftsreglementes Bericht des Büros des Ständerates vom 3. September 1999

... Absicht, einer allzu grossen Machtkonzentration auf einen einzelnen Kanton vorzubeugen. Diese Rege...

• Bundesblatt num. 49, 14 décembre 1999
• Seccion Unica

• Botschaft über die Gewährleistung der geänderten Verfassungen der Kantone Uri, Schwyz, Zug, Basel-Landschaft, Schaffhausen, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Aargau und Wallis

... dieser Regelung ist es, Machtkonzentrationen und persönliche Konflikte innerhalb einer Behörd...

• Bundesblatt num. 46, 13 novembre 2007
• Seccion Unica

• Arrêt de IIe Cour de Droit Public, 25 octobre 1991

Regeste Art. 29, 31 und 37 Abs. 1 des BG vom 20. Dezember 1985 über Kartelle und ähnliche Organisationen (KG); Untersuchung über die gesamtschweizerisch wirkenden Vereinbarungen im Bankgewerbe; Aufhebung der Konvention IV betreffend einheitliche Gebührenrechnung für offene Depots. Verfahrensrechtliche Probleme. 1. Auf das Verfahren vor der Kartellkommission findet das Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG) nur insoweit sinngemäss Anwendung, als dies in Art. 31 KG vorgesehen ist (E. 4). Weil die Untersuchung der Kartellkommission nach Art. 32 Abs. 1 KG zu von den Betroffenen frei annehmbaren Empfehlungen und keinen eigentlichen Verfügungen führt (vgl. Art. 37 KG), können die Verfahrensbeteiligten keine weitergehenden Parteirechte geltend machen (Bestätig...

... wollte dadurch eine zu grosse Machtkonzentration bei der Kartellkommission verhindern und dem Depar...

• Die Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen: Zwischenbilanz. Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrollstelle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates

... BWI-Akteure hat eine starke Machtkonzentration auf der Verwaltungsebene und eine klare Trennung z...

• Bundesblatt num. 8, 2 mars 2004
• Seccion Unica

• Botschaft zur Verlängerung und Aufstockung des vierten Rahmenkredits zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS

...Eine übermässige Machtkonzentration, latente interethnischen Spannungen, der ungelöst...

• Bundesblatt num. 40, 12 octobre 2010
• Seccion Unica

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 27 mars 1962

Regeste Art.721OR. Die Verwaltung der Aktiengesellschaft darf ihre Beschlüsse jedenfalls solange widerrufen, als die Generalversammlung ihr das nicht zuständigerweise verboten hat (Erw. 2). 2. Art.660 ff.OR. Die Verpflichtung der Gesellschaftsorgane, grundsätzlich alle Aktionäre gleich zu behandeln, gilt nicht auch für Geschäfte, in denen sie der Gesellschaft wie Nichtaktionäre gegenübertreten (Erw. 3). 3. Art. 652 OR. Die Aktionäre haben nicht ein Recht auf Bezug von Aktien, welche die Gesellschaft erworben hat und wieder veräussern will (Erw. 3). 4. Art.2ZGB. Missbraucht der Verwaltungsrat einer Familien-Aktiengesellschaft das Recht, wenn er, nachdem er eigene Aktien "zu treuen Handen der Aktionäre" erworben hat, die auf diesen Erwerb zurückzuführende Beschlussunfähigkeit der Gene...

... dem Rolf Knie "zum Zwecke der Machtkonzentration bei der Gruppe Friedrich Knie" verkauft habe. Sola...

• * Botschaft zum Bundesgesetz über die Stiftung Schweizerisches Landesmuseum

... Stiftung deute auf eine Machtkonzentration in Zürich hin, eine gleichberechtigte Direktion P...

• Bundesblatt num. 5, 11 février 2003
• Seccion Unica

• Botschaft zur Staatsleitungsreform

..., des Verhinderns von Machtkonzentration, der Kontinuität und der Handlungsfähigkeit der ...

• Bundesblatt num. 11, 19 mars 2002
• Seccion Unica