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...Gegenstand. Kreditvertrag,. Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts ... liefern, wobei aufgrund langfristiger Verträge der absolute Anteil an F.________-Bank-A...
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... Voranschlag, die Jahresrechnung, die Kreditarten und die Finanzkontrolle. 2 Sie gilt für die kanto... Antragstellung für die Aufnahme langfristiger Mittel;. g) die Beschaffung kurzfristiger Mittel;....
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... der Aufsichtsvorschriften ihre eigenen Kredit- oder Emissionspraktiken anwenden oder. b) dass ei... Rahmen für die Förderung langfristiger Zusammenarbeit im Energiebereich auf der Grundlage...
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... der Bundesrat dem Parlament nur noch einen Kredit mit allen finanziellen Leistungen an die Auslandsc... nationalen Sportverbänden ein langfristiger Vertrag (in der Regel 20 Jahre) abgeschlossen werd...
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Regeste
Art. 85 lit. a OG; Einheit der Form einer Initiative, Vereinbarkeit einer Initiative mit dem Rechtsgleichheitsgebot. 1. Eine in der Stadt Zürich eingereichte Initiative, welche die Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung zur Erhaltung von preisgünstigem Wohnraum vorsieht und die Ausarbeitung des Stiftungsstatus an das Gemeindeparlament delegiert, verstösst nicht gegen das in § 2 des Zürcher Gesetzes über das Vorschlagsrecht des Volkes vom 1. Juni 1969 (GVV) verankerte Prinzip der Einheit der Form von Initiativen (E. 3). 2. Die in der Initiative für den Regelfall vorgesehene Bevorzugung von Genossenschaften als Mieter oder Baurechtsnehmer verstösst nicht gegen das Rechtsgleichheitsgebot. Bei verfassungskonformer Auslegung des Initiativtextes ist auch ein Abschluss von Einzelmie...
...ein Kredit von 50 Millionen Franken bewilligt. Der Gemeindera...Die Abgabe erfolgt mittels langfristiger. Mietverträge oder im Baurecht, jedoch höchstens...
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... 20. September 2007 über die Kredite im Bereich der wissenschaftlichen Zusammenarbeit i... Schweiz eine Vorreiterrolle und ein langfristiger Konkurrenzvorteil ermöglicht. Somit wird die Teil...
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... und von der Finanzdelegation genehmigten Kredite zur Fortführung des Flugbetriebs und zur Beteilig...(langfristiger Ausgleich). 90 Mio. Bezüge Etatpersonal. ...
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Regeste
Rahmenkonzession für den Ausbau des Flughafens Zürich. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 2). Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Privaten (E. 3a), der schweizerischen Gemeinden (E. 3b) und der deutschen Gemeinwesen im Lärmeinflussbereich des Flughafens Zürich (E. 3c) sowie der Vereinigungen (E. 3d). Kognition des Bundesgerichts, zulässige Rügen (E. 4a). Rüge der Völkerrechtsverletzung, Voraussetzung der Bestimmtheit und unmittelbaren Anwendbarkeit der angerufenen völkerrechtlichen Bestimmungen (E. 4b). Unzulässigkeit der Anrufung ausländischen Rechts (E. 4c). DIE LUFTFAHRTRECHTLICHEN KONZESSIONSVERFAHREN FÜR DEN BAU UND BETRIEB VON FLUGHÄFEN Bau-, Betriebs- und Rahmenkonzessionsverfahren, Entwicklung der Regelung auf Gesetzes- und Verordnungsstuf...
...September 1987 eine Kreditvorlage für die Verlegung und den Anschluss der Frachtanl...Als Ersatz hiefür wurde ein langfristiger Ausbau der bestehenden Anlagen in zwei Schritten b...
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...2,3 Mio. Fr.). 16 Ein jährlicher Kredit von ca. 1,78 Mio. Fr. für "Aktionen zu Gunsten de... Bosnien-Herzegowina, vier Leiter langfristiger Missionen, Expertinnen und Experten 23 sowie schl...
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..., das eine weitere Entwicklung langfristiger kultureller Beziehungen zwischen der Schweiz und d.... Der beantragte Kredit von 20 Millionen Franken wurde im Budget 2007 und ...