... über ausreichende Finanzierungsmöglichkeiten für die Veranstaltung der entsprechenden Programm... mit der SRG besondere kurzfristige Leistungsaufträge zur Völkerverständigung verei...
...100'000.-- solle für eine kurzfristige Anlage mit hoher Rendite und zugesicherter Rückza... namhaften Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung darstellen. Es ist erforde...
...Die Finanzierung der an die Einleger ausbezahlten Vorschüsse gesch... deren besonderen Verletzlichkeit (kurzfristige Finanzierung). Das in der vorliegenden Form weitge...
Regeste Art. 268 ff. BStP; Eintreten auf die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde trotz Aufhebung des angefochtenen Entscheids durch das kantonale Kassationsgericht. Das Rechtsschutzinteresse eines Beteiligten, Gründe der Verfahrensökonomie und das Beschleunigungsgebot können es rechtfertigen, die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde zu behandeln, obgleich das kantonale Kassationsgericht den angefochtenen Entscheid aufgehoben hat (E. 1). Art. 148 Abs. 1 StGB; Arglist; Lügengebäude, besonderes Vertrauensverhältnis, Opfermitverantwortung. Ein Lügengebäude und damit Arglist ist bei der Summierung mehrerer Lügen nicht ohne weiteres anzunehmen. Es ist erst gegeben, wenn die Lügen von besonderer Hinterhältigkeit zeugen und derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind, dass sich auch das k...
..., der Kredit sei bestimmt zur Finanzierung eines Liegenschaftskaufs auf der Rigi. Es gehe um eine kurzfristige Überbrückung, da noch nicht sämtliche Handelsre...
... Exporteure bei der Finanzierung von Exportaufträgen und -krediten auf Schwie... Exportkreditagenturen, dass für kurzfristige Geschäfte mit OECD-Ländern keine privaten Anbiet...
... und jedes andere Finanzierungsinstrument für Exporte; . b. Sperrung von Geldern: die Verhi... übt Zurückhaltung, wenn sie neue kurzfristige Verpflichtungen zur Deckung von Geschäften mit Ir...
..., die heute als Finanzierungsmechanismus von mehreren multilateralen Umweltabkommen ei... Ankündigung des IMFC umfasste die kurzfristige Bereitstellung von 250 Milliarden US-Dollar durch ...
...Die ERG ist gewillt, die Finanzierung des Exports gewisser Schweizer Güter und Dienstle... den Irak durch das Ausstellen kurzfristiger Exportkreditversicherungspolicen in Verbindung mi...
Regeste Art. 20 VAG; Art. 14 Abs. 1 Satz 2, 15 Abs. 2, 67 und 68 Abs. 2 BVG; Art. 12 und 17 BVV 2; Zulässigkeit von Zusatzprämien zur Finanzierung der BVG-Mindestzinsgarantie bzw. der BVG-Umwandlungssatzgarantie bei Kollektivversicherungsverträgen im obligatorischen Bereich. Im versicherungsrechtlichen Genehmigungsverfahren ist auch die Vereinbarkeit der Tarife mit dem BVG-Obligatorium und den entsprechenden Vorschriften zu prüfen (E. 2). Zusatzprämien zur Finanzierung der Mindestzinssatz- bzw. Umwandlungssatzgarantie sind nicht systeminhärent BVG-widrig (E. 3 und 4); Voraussetzungen, unter denen solche zulässig sein können (E. 5). **************************************** Regeste Art. 20 LSA; art. 14 al. 1 2e phrase, 15 al. 2, 67 et 68 al. 2 LPP; art. 12 et 17 OPP 2; admissibilité de ...
... Betrachtung Platz greifen muss und kurzfristige Marktschwankungen nicht berücksichtigt werden kö...
... WEF 2010-2012 (dreistufiges Finanzierungsmodell, Stufe 1). Allfällige Mehrkosten bis maximal 0,75... WEF-Tagungskonzepts im Hinblick auf kurzfristige Zusagen und . Teilnahmen völkerrechtlich geschüt...
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