krankenversicherungspflicht
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... die schweizerische Krankenversicherungspflicht zu befreien. Die Ausgleichskasse und das kantonale...
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... über die Krankenversicherungspflicht unterliegen die nachstehend genannten Personen, di...
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... der obligatorischen Krankenversicherungspflicht zu befreien. Das Versicherungsgericht des Kantons ...
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Regeste
Art. 2 FZA; Art. 3 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1408/71; Art. 8 Abs. 1 und Art. 9 BV; Art. 3 KVG; Art. 2 Abs. 2 und 8 KVV: Ausnahme von der Versicherungspflicht in der schweizerischen Krankenversicherung. Art. 2 Abs. 2 und 8 KVV verstossen weder gegen das Gesetz noch gegen die Bundesverfassung noch gegen das FZA, soweit sie keine Befreiungsmöglichkeit vorsehen für Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben, in der Schweiz wohnen, nach Titel II der Verordnung Nr. 1408/71 den schweizerischen Rechtsvorschriften unterstehen, über eine freiwillige private Krankenversicherung in einem Staat verfügen, dessen Rechtsvorschriften sie nach der Verordnung Nr. 1408/71 nicht mehr unterliegen, und bei denen der Grund dafür, dass sie sich in der Schweiz nicht oder nur zu kaum trag...
... um Befreiung von der Krankenversicherungspflicht in der Schweiz. Das Sozialversicherungsamt Schaffh...
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... von der Krankenversicherungspflicht zu befreien, die Krankenkasse Atupri habe ihm eine...
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... der schweizerischen Krankenversicherungspflicht unterliegen. Aus diesen Gründen wird es weder den...
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...) unter die Krankenversicherungspflicht in der Schweiz falle, weil weder aufgrund des FZA ...
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...) unter die Krankenversicherungspflicht in der Schweiz falle, weil weder aufgrund des FZA ...
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... auf Antrag von der Krankenversicherungspflicht freigestellt und sind diese Personen damit nicht d...
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... und daher von der Krankenversicherungspflicht in der Schweiz freigestellt sein. Mit Blick auf di...