...Durch eine vorrangige Konzentration der Gebührengelder auf die SRG soll auf der natio... 60 Seiten umfassenden Bericht zusammen und machte den Bericht den Medien, den angehörten Kreisen so..., gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Partikularinteressen abzuschirmen. Das Ministerkom...
Regeste Entschädigungsansprüche für übermässige Lärmbelastung durch Flugverkehr; Voraussetzung der Unvorhersehbarkeit; umweltschutzrechtliche Ansprüche der von übermässigen Fluglärm-Immissionen betroffenen Grundeigentümer. Stichtag für die (Un)Vorhersehbarkeit der Fluglärm-Immissionen im Einzugsbereich der schweizerischen Landesflughäfen ist der 1. Januar 1961. Die starke Zunahme der Ostanflüge seit 2001 aufgrund der Beschränkungen des deutschen Luftraums führt nicht zu einer Neufestsetzung dieses Stichdatums (E. 7). Unabhängig von der Vorhersehbarkeit der übermässigen Fluglärmbelastungen stehen den Betroffenen Ansprüche auf umweltschutzrechtliche Schallschutzvorkehren zu Lasten des Verursachers zu. Notwendigkeit der koordinierten Anwendung von Enteignungs-, Umwelt- und Raumplanungsrec...
... politischer, technischer, wirtschaftlicher, betrieblicher oder anderer Natur Änderungen im B...Welle" beschlossene Konzentration der Interkontinentalflüge in Zürich zwar einen u...5. Die Flughafen Zürich AG macht dagegen geltend, das Bundesgericht habe in BGE 123...
... Verhältnis zwischen wirtschaftlicher Entwicklung, der Beanspruchung und Erneuerungsfäh.... Globale Machtverschiebungen in Wirtschaft und Politik . Die geographischen V... internationalen Arbeitsteilung: Die Konzentration auf Dienstleistungen und die Produktion von emissi...
...; bei den staatsrechtlichen Beschwerden machte dieser Anteil sogar fast einen Drittel aus. Demgeg... führt demnach zu einer Konzentration der unteren Verwaltungsrechtsprechung des Bundes. ... für die Betroffenen von grosser wirtschaftlicher Tragweite sein. Von daher ist es gerechtfertigt (u...
Regeste Art. 11 lit. a, Art. 12 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1 und 2 lit. a und b KVG. Die Delegation der Kernaufgaben der sozialen Krankenversicherung an einen Dritten - i.c. Auslagerung des gesamten Geschäftsführungsbereichs - ist grundsätzlich unzulässig. **************************************** Regeste Art. 11 let. a, art. 12 al. 1, art. 13 al. 1 et 2 let. a et b LAMal. La délégation à un tiers des tâches essentielles de l'assurance-maladie sociale - in concreto transfert de l'ensemble du secteur de la gestion de la société - n'est en principe pas admissible. **************************************** Regesto Art. 11 lett. a, art. 12 cpv. 1, art. 13 cpv. 1 e 2 lett. a e b LAMal. La delega ad un terzo dei compiti essenziali dell'assicurazione malattia sociale - in concreto, trasferimento de...
... Person mit gewinnorientierter wirtschaftlicher Zwecksetzung handelt. BGE 128 V 295 S. 297. Im Wei... "Grundversicherungsbereich" durch Konzentration auf neuartige Vertriebskanäle (Internet, Kontakte...]) weiterhin nicht lohnenswert macht (Amtl. Bull. 1993 N1875 [Bundesrätin Dreifuss]). ...
... Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete wurden im Jahre 2004 umfas...Diese neue Konzeption und die Konzentration der Regionalpolitik auf Kernaufgaben drängten sic... SHG wirtschaftliche Schwierigkeiten und machte deren Sanierung erforderlich. . Die Evaluation und...
... führt die DEZA die geografische Konzentration ihrer Aktivitäten weiter. Der Konzentrationsproze... um politische und wirtschaftliche Macht die Funktionsfähigkeit des Staates. Ein mangelhaf... DEZA eingesetzten Franken ein wirtschaftlicher Nutzen von mindestens 4 Franken für die kleinbäu...
Regeste Art. 10 EMRK; Art. 14 EÜGF; Art. 17 und 27 BV; Art. 18 Abs. 2 RTVG; "Unterbrecherwerbung" ("Fohrler live", "Cinderella" usw.). Die Regeln von Art. 18 Abs. 2 RTVG über die "Unterbrecherwerbung" bzw. die damit verbundene Auslegung durch die rundfunkrechtlichen Aufsichtsbehörden verletzen weder Art. 14 EÜGF noch Art. 10 EMRK bzw. Art. 17 und 27 BV. Allenfalls veränderten Bedürfnissen von Veranstaltern und Publikum in diesem Bereich kann nicht punktuell durch eine geltungszeitliche Auslegung von Art. 18 Abs. 2 RTVG Rechnung getragen werden; es bedarf hierzu einer auf einer medienrechtlichen Gesamtsicht beruhenden Gesetzesrevision (E. 3 und 4). Werberechtliche Beurteilung der beanstandeten Sendungen (E. 5). **************************************** Regeste Art. 10 CEDH; art. 14 de l...
...5 EÜGF). b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Auslegung von Art. 18 Abs. 2 RTVG dur... public der SRG durch gezielte Konzentration des Leistungsauftrags und der Mittel bei gleichzei... war und im Übrigen aufgrund wirtschaftlicher Überlegungen inzwischen bereits gewisse Anpassung...
.... Aus wirtschaftlicher Sicht überwiegen die Argumente gegen eine Rückerrstattung. Der Bericht macht einen Rückgang des Natursteinabbaus auf gesamtschhweizerischem Niveau und die Konzentration der Branche in den Randregionen deutlich, zeigt ab...
...Demgegenüber macht eine Befristung für Abgeltungen wenig Sinn. Hier ... Begründung von Subventionen aus wirtschaftlicher Sicht 6250 . 2.3.1 Einleitung 6250 . 2.3.2 Korrekt... wird daher eine Konzentration auf weniger Sachgebiete und Regionen vorgeschlagen...
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