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...Das Endziel sei der Übergang zum Kommunismus. Zu X.________ wird ausgeführt, sie habe der TKP/...
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... ist ein Sammelbegriff für Kommunismus, Marxismus, Leninismus, Teile des Sozialismus und ...
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Regeste
Art. 261bis Abs. 1 StGB und 4 StGB; Rassendiskriminierung. Der Tatbestand schützt die Würde des Einzelnen in seiner Eigenschaft als Angehöriger einer Rasse, Ethnie oder Religion. Strafbar macht sich, wer jemanden wegen einer zugeschriebenen Rasse, Ethnie oder Religion diskriminiert, unabhängig davon, ob solche Eigenschaften tatsächlich bestehen (E. 3a). "Aufrufen" ist auch als "aufreizen" zu verstehen (E. 3b). Als öffentlich gilt insbesondere, was sich an einen grossen Adressatenkreis richtet (E. 3d). Subjektiv setzt der Tatbestand vorsätzliches Handeln aus rassendiskriminierenden Beweggründen voraus (E. 4c).
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Regeste
Art. 261bis al. 1 CP et 4 CP; discrimination raciale. Cette disposition protège la dignité de l'individu en tant que memb...
...genauso wie sie für den Beginn des Kommunismus verantwortlich waren." Es. ist vollkommen wahr. Di...
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Regeste
Verletzung in den persönlichen Verhältnissen (Art. 28 ZGB). Eine in tatsächlicher Hinsicht ungenaue Presseäusserung kann die persönlichen Verhältnisse des Betroffenen nur dann verletzen, wenn sie diesen in einem falschen Licht erscheinen lässt. Wer politisch linksextreme, marxistische Auffassungen vertritt, kann sich daher nicht auf Art. 28 ZGB berufen, wenn er in einem Presseartikel zu Unrecht in Verbindung mit einer bestimmten kommunistischen Gruppierung gebracht wird.
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Regeste
Atteinte illicite aux intérêts personnels (art. 28 CC). Une déclaration de presse inexacte quant aux faits ne porte une atteinte illicite aux intérêts personnels de l'intéressé que si elle le fait apparaître sous un faux jour. Dès lors, celui qui, politiquement,...
..., weil dieser Verband den sowjetischen Kommunismus und ein Zusammengehen mit der kommunistischen Part...
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... 40 Jahre Kommunismus und. 10 Jahre Isolation haben die heutigen Organi...
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...Vierzig Jahre Kommunismus und zehn Jahre Isolation haben die heutigen Organi...