Kommission UNO

• Arrêt nº 1C 549/2010 de Tribunal Fédéral, 21 novembre 2011

Regeste Beschwerde gegen die Nichtfortführung der (zeitlich befristeten) Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann im Kanton Zug. Regeste Eintretensfragen. Der Kantonsratsbeschluss, mit dem die Weiterführung der Kommission abgelehnt wurde, hat weder rechtssetzende noch rechtsaufhebende Wirkung; Nichteintreten auf den Aufhebungsantrag (E. 1). Eintreten auf den Antrag, der Kanton Zug sei zu verpflichten, die gesetzlichen Grundlagen für eine entsprechende Kommission bzw. Fachstelle zu schaffen (E. 2): Zusammenstellung von Rechtsprechung und Literatur zur unrechtmässigen Verweigerung oder Verzögerung eines Erlasses (E. 2.1-2.3); Regelung in OG und BGG (E. 2.4). Die Beschwerdeführer müssen eine hinreichend bestimmte Handlungspflicht des (kantonalen) Gesetzgebers vertretbar begrü...

• Geschäftsreglement der Kommission für Technologie und Innovation (KTI)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 7 décembre 2010
• Einzig

• Gerichtsgesetz

.1 vom 2. April 1987 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 11. März 1986 2 und vom Bericht der vorberatenden Kommission für das vom 29. September 1986 3 Kenntnis genommen...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Arrêt nº 2C 202/2010 de IIe Cour de Droit Public, 12 avril 2011

Regeste Art. 2 lit. d und Art. 10 BEHG, Art. 3 Abs. 2, Art. 37, 38 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 BEHV sowie Art. 23ter BankG (in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung); Begriffe des Emissionshauses und der Zweigniederlassung eines ausländischen Effektenhändlers. Die in Art. 3 Abs. 2 BEHV aufgestellten Bedingungen ersetzen nicht diejenigen nach Art. 2 lit. d BEHG, welche den Begriff des Effektenhändlers definieren und die damit auch für Emissionshäuser voraussetzen, dass sie Effekten "kaufen und verkaufen"; dabei bleibt es, auch wenn es heisst, dass Emissionshäuser Effekten "fest oder in Kommission übernehmen" (E. 9.2). Ein nach ausländischem Recht organisiertes Unternehmen mit Sitz im Ausland, das als Geschäftszweck den "Kauf, Verkauf von Effekten" angibt, stellt e...

• Parlamentarische Initiative - Parlamentsgesetz (PG) - Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates

• Bundesblatt num. 30, 31 juillet 2001
• Seccion Unica

• Ausführungsreglement der Interkantonalen Kommission für die Fischerei im Neuenburgersee vom 24. April 2009 zum Konkordat über die Fischerei im Neuenburgersee

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Verordnung über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (VKNS)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 49, 9 décembre 2008
• Einzig
• Verordnung

• Ausführungsreglement der Interkantonalen Kommission für die Fischerei im Neuenburgersee vom 24. April 2009 zum Konkordat über die Fischerei im Neuenburgersee

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 45, 10 novembre 2009
• Einzig
• Bundesgesetz

• Verordnung über die Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz (ABCKV)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 27, 8 juillet 2008
• Einzig
• Verordnung