Klage von Einzelpersonen

• Arrêt nº 2P.158/2004 de IIe Cour de Droit Public, 26 juillet 2004

...eine Reihe von Einzelpersonen Klage beim Kantonsgericht Schaffhausen, wobei sie ...

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

... 4.1.5 5. Kapitel: Klage (Art. 106) 4351. 4.1.6 6. Kapitel: Revision, Erl�... Verkehr der Behörden mit Einzelpersonen (2.6.3.2), beispielsweise die elektronische Eröff...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Bilaterale Freihandelsabkommen Im Asiatisch-Pazifischen Raum: Konzeptionelle Schwächen Und Folgen Für Regionale Produktionsnetzwerke

Bilateral free trade agreements are mushrooming all over the world. The current standstill in multilateral trade negotiations will contribute further to this trend. Since dialogue in the Doha-Round came to a halt in July 2006, bilateral agreements have received additional support. In this paper, the author will analyse the utility of bilateral trade agreements and the systemic disadvantages they have for weaker players. Dispute settlement is a major issue. The question here is whether bilateral dispute settlement is inferior to the multilateral regime. Subsequently he will consider the evidence provided by Australia's Free Trade agreement with the United States as well as the bilateral agreements of Singapore and Thailand. It will be demonstrated that the current wave of bilateral agree...

... kleine Länder gegen die EU oder die USA Klage erheben können und die Chance haben, Recht zu bek... Kreditaufnahme durch ausländische Einzelpersonen und Finanzinstitutionen eine Obergrenze aufzuerleg...

• Aussenwirtschaft; Zeitschrift für internationale Wirtshaftsbeziehungen
• Vol. 62 Num. 1, Mars 2007

• Arrêt nº 1C 179/2008 de Tribunal Fédéral, 30 septembre 2009

Regeste Polizeigesetz des Kantons Zürich; Art. 5, 10, 13, 31 und 36 BV, Art. 2, 5 und 8 EMRK. Allgemeine Ausführungen zum Polizeirecht: Legalitätsprinzip (E. 3.1); Grundsatz der Verhältnismässigkeit (E. 3.2); Prüfung kantonaler Normen (E. 3.3); Polizeirecht und Strafprozessrecht (E. 3.4). Schusswaffengebrauch zur Verfolgung von fliehenden Personen, die durch ein schweres Vergehen oder Verbrechen eine besondere Gefährlichkeit oder Gewaltbereitschaft manifestiert haben (E. 4). Personenkontrolle, Identitätsfeststellung und erkennungsdienstliche Massnahmen (E. 5). Polizeilicher Gewahrsam: Dauer des Gewahrsams (E. 6.3). Gerichtlicher Rechtsschutz, Erfordernis eines unmittelbaren Zugangs zu einer richterlichen Behörde (E. 6.4 und 6.5). Polizeiliche Vorführung und Zuführung als besondere F...

...288). Die beschwerdeführenden Einzelpersonen sind als Einwohner im Kanton Zürich vom Polizeige... ihnen die Polizei Frist zur gerichtlichen Klage an. Nach unbenutztem Ablauf dieser Frist gibt sie ...

• Reglement über die Anerkennung der Diplome für höhere Ausbildung in Musik

... ihres Studienhauptfaches an Einzelpersonen und Gruppen verschiedener Altersstufen. Die Diplom... als Rechtsmittel die staatsrechtliche Klage und die staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesg...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Arrêt nº 8C 78/2009 de Ire Cour de Droit Social, 31 août 2010

Regeste Art. 8 Abs. 3 BV; Art. 3 und 6 GlG; Gleichstellung von Mann und Frau; gehaltsmässige Einreihung von Funktionen des öffentlichen Dienstes. Der Umstand allein, dass andere weiblich oder neutral besetzte Berufsgattungen vom gleichen Arbeitgeber in Bezug auf ihre Entlöhnung nicht geschlechtsdiskriminierend behandelt werden, stellt keinen sachlichen Grund dar, der die - in casu vom Arbeitgeber anerkannte - Vermutung einer geschlechtsbedingten besoldungsmässigen Benachteiligung der klagenden Berufsgruppen umzustossen vermöchte (E. 11). **************************************** Regeste Art. 8 al. 3 Cst.; art. 3 et 6 LEg; égalité entre femmes et hommes; classification salariale des emplois dans la fonction publique. La présomption d'une discrimination salariale fondée sur le sexe - en r...

... der Beschwerde führenden Einzelpersonen sind an kantonalen Spitälern im Kanton St. Gallen...

• Verordnung zum Bundesgesetz über die von der Schweiz als Gaststaat gewährten Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen sowie finanziellen Beiträge (Gaststaatverordnung, V-GSG)

... Insbesondere geniesst sie im Falle einer Klage in Bezug auf die Nebenerwerbstätigkeit nicht die ... Begünstigten und nicht den Einzelpersonen. Sie haben nicht den Zweck, Einzelne zu bevorzugen...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 18 décembre 2007
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt nº 4A 59/2008 de Ire Cour de Droit Civil, 20 juin 2008

...F. Mit Klage vom 3. Dezember 2004 belangten die Beschwerdeführ... und Kassenzulassungen für Einzelpersonen, welche die Voraussetzungen erfüllen. Die Vorinst...

• Arrêt nº 4A 577/2009 de Ire Cour de Droit Civil, 4 mars 2010

... 2008 beim Bezirksgericht Frauenfeld Klage ein und beantragten eine einmalige Erstreckung des... Nachbarschaftskonflikte) als bei Einzelpersonen zu befürchten. 2.6 Der Beschwerdeführer macht ge...

• Botschaft über die Genehmigung des Fakultativprotokolls vom 6. Oktober 1999 zum Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (OP CEDAW)

...) ermächtigt, Mitteilungen von Einzelpersonen oder Personengruppen, die behaupten, Opfer einer V..., dass die Betroffenen nicht etwa «Klage» oder «Beschwerde» erheben, sondern dass sie dem ...

• Bundesblatt num. 51, 27 décembre 2006
• Seccion Unica