kaufkraft deutschland

• Arrêt nº 5A 736/2007 de IIe Cour de Droit Civil, 20 mars 2008

... sich bei seiner Wohnsitzgemeinde nach Deutschland ab. Er lebt heute mit seiner Lebenspartnerin und s... beim Grundbetrag, die Unterschiede der Kaufkraft zwischen Deutschland und der Schweiz berücksichti...

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet betreffend die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am ...

... der Schweiz, das Verhältnis der Kaufkraft pro Kopf der Schweiz zu derjenigen des Gebiets Sch...

• Bundesblatt num. 47, 28 novembre 2000
• Seccion Unica

• Botschaft zur Legislaturplanung 2007–2011

... eines Binnenmarktes mit hoher Kaufkraft. Diese gute Positionierung muss jedoch immer wiede...-15-Mittel übersteigen (Frankreich, Deutschland und Österreich), verzeichnen Werte zwischen 25 un...

• Bundesblatt num. 6, 12 février 2008
• Seccion Unica

• Botschaft über das Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet betreffend die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der ...

... der Schweiz, das Verhältnis der Kaufkraft pro Kopf der Schweiz zu derjenigen des Gebiets Sch...

• Bundesblatt num. 47, 28 novembre 2000
• Seccion Unica

• Aussenpolitischer Bericht 2010

...G-8 Gruppe der 8 . (USA, Deutschland, Japan, Grossbritannien, Kanada, Frankreich und It... Gesellschaften und einer Steigerung der Kaufkraft bei. Zudem ist es vielen lateinamerikanischen Län...

• Bundesblatt num. 5, 1 février 2011
• Seccion Unica

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 7 décembre 1999

Regeste Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht. Parallelimporte patentrechtlich geschützter Produkte. Die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten im Patentrecht ist weder im nationalen noch im für die Schweiz geltenden internationalen Recht geregelt, weshalb von einer echten Lücke auszugehen ist (E. 1-3). Die traditionelle schweizerische Rechtsauffassung, die Rechtsvergleichung sowie eine Abwägung der betroffenen Interessen sprechen für den Grundsatz der nationalen Erschöpfung im Patentrecht, zumal die Unterschiede zwischen Marken- und Urheberrecht einerseits und Patentrecht anderseits eine einheitliche Behandlung der Erschöpfungsfrage nicht als zwingend erscheinen lassen (E. 4-8). Auf patentrechtliche Einfuhrmonopole kann das Kartellrecht Anwendung finden (E. 9). ******************...

... vor allem die Niederlande, Deutschland, England, Schweden, vgl. KUR, a.a.O., S. 42 Fn. 20...178/9). So kann die geringere Kaufkraft im Land der ersten Inverkehrsetzung einen kostende...

• 99. Botschaft über die 11. Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung und die mittelfristige Finanzierung der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung

..., Italien und eventuell ab 2001 in Deutschland bei der Festsetzung der Renten die Lebenserwartung... Auswirkung der MWST auf die Preise die Kaufkraft der Privathaushalte. Gemäss den Schätzungen der ...

• Bundesblatt num. 14, 11 avril 2000
• Seccion Unica

• 11. AHV-Revision (Neufassung) Erste Botschaft betreffend: AHV-Ausgleichsfonds; einheitliches Rentenalter 65 für Männer und Frauen; Erweiterung der Vorbezugs- und Aufschubsregelungen; Aufhebung des Freibetrags für Erwerbstätige im Rentenalter; Massnahmen betreffend die Umsetzung der Versicherung

... In Deutschland, Spanien, Dänemark, Griechenland, in den Ni... bezweckt die Erhaltung der Kaufkraft und die Partizipation am Produktivitätsfortschrit...

• Bundesblatt num. 7, 21 février 2006
• Seccion Unica

• Bericht des Bundesrates über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2007. Auszug: Kapitel I

.... 2005 P 05.3122 Kaufkraft und Preise 8. Abbau der nichttarifarischen Hemmnis...der Einbezug von Deutschland in den französisch-schweizerischen Staatsvertrag ...

• Bundesblatt num. 14, 8 avril 2008
• Seccion Unica

• Botschaft zur Teilrevision des Mietrechts im Obligationenrecht und zur Volksinitiative 'Ja zu fairen Mieten'

...Mietspiegel sind heute in Deutschland weit verbreitet. Sie spielen bei der Mietzinsgesta... des Vermieters oder zur Erhaltung der Kaufkraft des risikotragenden Kapitals nötig ist. Die Verä...

• Bundesblatt num. 51, 28 décembre 1999
• Seccion Unica