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... zwischen der EFTA und Kanada. Weitere Abkommen konnten im Rahmen der EFTA abge...6.4.1 Globales Forum über Transparenz und Informationsaustausch . in ...
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A successful conclusion of the Doha round has become ever more improbable. Besides, the Upper House of Parliament has decided not to negotiate a more liberal free trade agreement with the USA.
... mit sehr bedeutsamen Handelspartnern (USA, Kanada, Brasilien, Japan, China, Indien) vorerst verschlo...Trade and Investment Cooperation Forum) geschlossen wurde, rechtfertigt sich unter dem St...
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...VIII. Streitbeilegung Art. 27 Wahl des Forums . 1. Vorbehältlich Absatz 2 und ausgenommen ande...
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...In der UNCTAD - dem Forum für die Zusammenarbeit zwischen OECD- und Entwick... die lange blockierten Verhandlungen mit Kanada abgeschlossen werden konnten. Das letztgenannte A...
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Regeste
Art. 146 StGB (Dreiecksbetrug); Art. 7 aStGB (schweizerische Zuständigkeit im Strafpunkt); Art. 129 IPRG und Art. 30 Abs. 2 BV (Zivilpunkt, Adhäsionsprozess). Schädigt der Getäuschte nicht sich selbst, sondern einen Dritten, setzt die Erfüllung des Betrugstatbestands voraus, dass der Getäuschte für den Vermögenskreis des Geschädigten verantwortlich ist und darüber zumindest in tatsächlicher Hinsicht verfügen kann. Diese Stellung des Getäuschten im Umfeld des Geschädigten ermöglicht die Abgrenzung zum Diebstahl, begangen in mittelbarer Täterschaft (E. 4.3). Im internationalen Verhältnis ist bei mehreren gewerbsmässig verübten Taten für jede einzelne selbständig zu prüfen, ob der Handlungs- oder der Erfolgsort gemäss Art. 7 aStGB in der Schweiz liegt (E. 6.3). Ein arglistiges Bes...
...BGE 133 IV 171 S. 178. Mit D., einem nach Kanada ausgewanderten Deutschen, kam der Beschwerdeführe...Historisch hat sich diese Idee des "forum delicti" aus dem Gedankengut des internationalen S...
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Bilateral free trade agreements are mushrooming all over the world. The current standstill in multilateral trade negotiations will contribute further to this trend. Since dialogue in the Doha-Round came to a halt in July 2006, bilateral agreements have received additional support. In this paper, the author will analyse the utility of bilateral trade agreements and the systemic disadvantages they have for weaker players. Dispute settlement is a major issue. The question here is whether bilateral dispute settlement is inferior to the multilateral regime. Subsequently he will consider the evidence provided by Australia's Free Trade agreement with the United States as well as the bilateral agreements of Singapore and Thailand. It will be demonstrated that the current wave of bilateral agree...
... Auseinandersetzungen zwischen den USA und Kanada über die Implementierung des NAFTA-Freihandelsabk..., kann die beschwerdeführende Partei das Forum der Streitschlichtung wählen. 2) Sobald die besch...
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... zwischen den EFTA-Staaten und Kanada sowie das Landwirtschaftsabkommen zwischen der Sch...Der IWF und das Financial Stability Forum (FSF) waren denn auch neben den Regierungen der ha...
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...VIII. Streitbeilegung. Art. 27 Wahl des Forums . 1. Vorbehältlich Absatz 2 und ausgenommen ande...
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... für das «Generation IV International Forum» (internationales Forum für die vierte Generation,...Februar 2005 28. Februar 2005 Kanada 28. Februar 2005 28. Februar 2005 Korea (Süd-) 30...
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...(RFA), den KMU-Verträglichkeitstest und das Forum KMU. Die RFA unterzieht die neuen Gesetze und Vero...36. 74 BJ, 2002, S. 51. 75 In Kanada beispielsweise kann das mit der Überwachung der R...