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... und dürfe beispielsweise nur Kalbfleisch, Meerfisch und Biogemüse essen. Dadurch würden i...
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...rfte beispielsweise der Hinweis «Das Kalbfleisch mit dem xy-Label stammt von Kälbern, welche in ei...
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Regeste
Art. 23 Abs. 1 lit. c LwG und Geflügelverordnung; Pflicht der Importeure zur Übernahme von inländischem Geflügel. 1. Gefährdung des Absatzes einheimischer Erzeugnisse als Voraussetzung für die Übernahmepflicht durch die Importeure; Verhältnis zwischen dem privatrechtlichen Vertrag von Importeuren und Geflügelproduzentenvereinigung einerseits sowie der Übernahmepflicht aufgrund der Geflügelverordnung anderseits (E. 2). 2. Gleichartigkeit zwischen dem eingeführten und dem geschützten bzw. zu übernehmenden Erzeugnis (E. 4). 3. Die Geflügelverordnung selbst verpflichtet nur zur Übernahme von Erzeugnissen aus landwirtschaftlicher Produktion. Problematik der indirekten Stützung der privatwirtschaftlichen Marktordnung, nach welcher bisher auch Geflügel aus gewerblich-industrieller Pro...
... substituiere im Konsum eher Kalbfleisch als Pouletfleisch, wäre die Konsequenz, die Einfu...
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... gereiftem Rind-, Schweine- und Kalbfleisch. Unter Ziff. 7 sah der Vertrag vor:. "Firma Robert...
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... gereiftem Rind-, Schweine- und Kalbfleisch. Unter Ziff. 7 sah der Vertrag vor:. "Firma Robert...
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Regeste
Art. 153 und 154 StGB: Warenfälschung und Inverkehrbringen gefälschter Waren setzen eine Substanzveränderung der Ware, zumindest ein Nachmachen der Ware oder eine Verringerung des Warenwertes voraus (Erw. 3). Art. 148 StGB, Betrug: 1. Der Gast wird bei Abgabe anderer als bestellter Ware betrogen, wenn seine Schädigung sowie die Arglist und Bereicherungsabsicht des Täters gegeben sind (Erw. 4). 2. Umschreibung der Gewerbsmässigkeit; die soziale Gefährlichkeit des Täters ist keine Voraussetzung (Erw. 7 und 8).
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Regeste
Art. 153 et 154 CP: La falsification de marchandise et la mise en circulation de marchandises falsifiées impliquent une modification de la substance même de la marchandise ou, pour le moins, une contrefaçon de celle-ci ou un...
...dann verwendete er allerdings Kalbfleisch. Als er in der Folge Schweinefleisch billiger als ...
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... aufgrund natürlicher Gegebenheiten (Kalbfleisch im Frühjahr, Alpabfahrt im Spätherbst) abzudämp...
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... Käse Schweinefleisch Rind- und Kalbfleisch . 160 . Index 1993 = 100 . Index 1993 = 100 . ...
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Regeste
Art. 41 LMG, Art. 68 Abs. 1 EFV. Deklaration von Fleischgerichten. 1. Die Strafdrohung des Art. 41 LMG sanktioniert nicht nur Vorschriften, die die Gesundheit schützen, sondern auch solche, welche den Konsumenten vor Ausbeutung bewahren (E. 1). 2. Das LMG und die dazu gehörigen Verordnungen, insbesondere die Fleischschauverordnung, schreiben nicht vor, aus welcher Fleischart "Rahmschnitzel" herzustellen sind. Ohne solche Vorschrift ist nach der vorherrschenden Verkehrsauffassung zu beurteilen, ob die Verwendung von Truthahnfleisch ohne entsprechende Deklaration eine Täuschung des Konsumenten darstelle oder nicht (E. 2 bis E. 4).
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Regeste
Art. 41 et art. 54 LCDA, art. 68 al. 1 OCV. Description d'un plat de viande. 1. La sanction prévue à ...
... Schweinefleisch, nicht aber Kalbfleisch erwarten würden, weil der gesetzliche Schutz auch...
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... Abfederung der Angebotsspitzen beim Kalbfleisch im Frühjahr stellen die Beihilfen ein taugliches ...