Regeste Vorsorgliche Massnahmen; Eintretensvoraussetzungen; Anforderungen an die Beschwerdebegründung (Art. 93 Abs. 1 lit. a und Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist fraglich, ob im Zusammenhang mit vorsorglichen Massnahmeentscheiden am bisherigen Verständnis des nicht wieder gutzumachenden Nachteils im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG festgehalten werden kann. Der Beschwerdeführer, der einen Massnahmeentscheid beim Bundesgericht anficht, hat in der Beschwerdebegründung aufzuzeigen, inwiefern ihm im konkreten Fall ein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur droht (E. 1.1). Regeste Zulässigkeit von Gerichtsgutachten in immaterialgüterrechtlichen Massnahmeverfahren (Art. 254 ZPO); rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Kurzgutachten zu technischen Fragen sind in immaterialgüterr...
..." Nespresso-Kapseln in Nespresso-Kaffeemaschinen funktionierten. Andererseits hätten sie fünf kon...
...Schaerer AG, 3302 Moosseedorf. Kaffeemaschinen-Montage bis 48 M oder F. 15. November 1999 bis 18...
... im Bereich Montage/Produktion von Kaffeemaschinen sowohl im Vergleich zu dem für den Wirtschaftszwe...
Regeste Schadenersatz bei Verletzung von Patentrechten, Lizenzanalogie (Art. 73 PatG). Die Voraussetzungen für Schadenersatzansprüche im Immaterialgüterrecht (z.B. Art. 73 PatG) sind identisch mit den Haftungsvoraussetzungen im Obligationenrecht (Art. 41 OR). Die Methode der Lizenzanalogie betrifft nur die Schadenersatzbemessung (E. 3). **************************************** Regeste Dommages-intérêts en cas de violation de droits de brevet, analogie à la licence (art. 73 LBI). Les conditions pour des prétentions en dommages-intérêts dans le droit de la propriété intellectuelle (p. ex. art. 73 LBI) sont identiques aux conditions de la responsabilité dans le droit des obligations (art. 41 CO). La méthode de l'analogie à la licence ne concerne que la fixation des dommages-intérêts (con...
... mit Metallwaren, insbesondere Kaffeemaschinen. Die Klägerin verfügt über das exklusive Nutzun...
... und ähnlichen Getränken in Kaffeemaschinen mittels eines so genannten Schäumers zum Gegensta...
... sich eine Vereinbarung für Kaffeemaschinen. . Das Postulat ist damit im Wesentlichen erfüll...
...bte Tätigkeit in der Montage von Kaffeemaschinen. Eine allfällige psychische Beeinträchtigung fal...
... Exporte von Portionenkapseln für Kaffeemaschinen zurückzuführen. Mit einem Exportanteil von 4,1 ...
... und ähnlichen Getränken in Kaffeemaschinen mittels eines so genannten Schäumers zum Gegensta...
Regeste Vollstreckung ausserkantonaler Zivilurteile. Art. 61 BV, 81 Abs. 2 SchKG. Freie Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts bei staatsrechtlichen Beschwerden wegen Verweigerung der Rechtsöffnung (Erw. 4). Als Zivilurteil gilt auch ein in einem Zivilprozess ergangener Kostenentscheid (Erw. 5). Erfordernis der Zuständigkeit des Richters, der das Urteil erlassen hat. - Die Zuständigkeit bestimmt sich nach dem Recht des Kantons, in dem das Urteil erging (Erw. 5 a). - Die Vollstreckung darf nicht verweigert werden, weil der ausserkantonale Richter seine Zuständigkeit nicht geprüft hat, sondern nur wenn er tatsächlich unzuständig war (Erw. 5 b). **************************************** Regeste Exécution desjugements civils rendus dans un autre canton. Art. 61 Cst, 81 al. 2 LP. Le Tribun...
... Miet-Kauf-Vertrag über zwei Kaffeemaschinen durch Unterzeichnung eines vorgedruckten Formulars...
ver las páginas en versión mobile | web
ver las páginas en versión mobile | web
© Copyright 2012, vLex. Tous Droits Réservés.
Contenus dans vLex Suisse
Explorez vLex
Pour professionnels
Pour associés
Autres recherches intéressantes:
Administration portuaire | travaux publics tunisie | gesellschafterin | Raison sociale | gerichtsverfassungsgesetz | allègrement | cabinet dentaire villeurbanne | lamarche sur saone | Ricerca energetica | location gerance commerce
