Kabelfernsehen

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 20 janvier 1981

Regeste Art. 12 Abs. 1 Ziff. 5 und 6 sowie Abs. 2 URG. Kabelfernsehen. 1. Legitimation der Parteien. Zulässigkeit von Feststellungsklagen (E. 1). 2. Art. 11bis Abs. 1 Ziff. 1 und 2 Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst: Anwendung des Abkommens auf ein schweizerisches Kabelunternehmen (E. 2); Auslegung seiner Bestimmungen nach der Entstehungsgeschichte, nach ausländischer Rechtsprechung und nach international anerkannten Kriterien (E. 3). Ihre Bedeutung für das Landesrecht (E. 4). 3. Der Anspruch des Urhebers gemäss Art. 12 Ziff. 6 URG setzt voraus, dass eine öffentliche Mitteilung vorliegt (E. 5) und diese von einem anderen als dem ursprünglichen Sendeunternehmen vorgenommen wird (E. 6). Ein selbständiges Kabelunternehmen erfüllt diese Voraussetzungen, wenn...

• Vollzugsverordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Bezirke und Gemeinden.

...Gemeinschaftsantenne, Kabelfernsehen, k) weitere, durch Rechtssatz des Bezirkes oder de...

• Gesetzessammlung des Kanton Schwyz
• Schwyz

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 20 mars 1984

Regeste Art. 12 Abs. 1 Ziff. 5 und 6 URG. Kabelfernsehen. 1. Überprüfung von BGE 107 II 57 ff. im Lichte der seitherigen Entwicklung auf internationaler Ebene; Bestätigung der Grundsätze (E. 3 und 4). 2. Mit dem Erfordernis, dass die Weiterleitung "von einem anderen als dem ursprünglichen Sendeunternehmen" besorgt wird, ist nicht eine Weitersendung durch eine bestimmte Organisationsform, sondern durch eine selbständige Trägerschaft gemeint (E. 5). 3. Der Begriff der öffentlichen Mitteilung lässt sich nicht durch eine Mindestzahl von Anschlüssen innerhalb eines Konzessionsgebietes oder Netzes umschreiben; er ist durch ein räumliches Kriterium vom urheberrechtlich freien Privatempfang abzugrenzen (E. 6). 4. Einwände aus Besonderheiten, die sich für bestimmte Gemeinschaftsantennen-Anlagen...

• Arrêt nº 4A 409/2009 de Ire Cour de Droit Civil, 1 février 2010

..., Abwasser, Kehrrichtgebühren, TV/Kabelfernsehen sowie Serviceabonnemente Waschmaschine und Tumbler...

• Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (Freie Wahl des Empfangsgerätes für digitales Fernsehen)

... Grossteil der für den Empfang von Kabelfernsehen auf dem Markt erhältlichen Set-Top-Boxen verfügt...

• Bundesblatt num. 41, 19 octobre 2010
• Seccion Unica

• Arrêt nº 8C 741/2008 de Ire Cour de Droit Social, 17 décembre 2008

... Kehrichtgrundgebühr/Gebühr für Kabelfernsehen/Antenne) anzurechnen,. dass das Sozialversicherung...

• Subventionsbericht 2008 des Bundesrats

... So kann z.B. beim Kabelfernsehen das Ausschlussprinzip verwendet werden, aber es...

• Bundesblatt num. 31, 5 août 2008
• Seccion Unica

• Arrêt nº 5C.33/2002 de IIe Cour de Droit Civil, 12 avril 2002

..., Wasser, Abwasser, Kehrichtabfuhr, Kabelfernsehen,. Versicherungsprämien etc.) tragen im Umfange. i...

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 21 décembre 1982

Regeste Reprographierechte an literarischen Werken. 1. Feststellungsklage: Aktivlegitimation einer Genossenschaft, der die Reprographierechte abgetreten werden; massgebender Zeitpunkt (E. 1). 2. Art. 25 Abs. 2 URG gilt nur zugunsten der Presse. Ein Unternehmen, das für die betriebsinterne Information Zeitungsartikel vervielfältigen lässt, kann sich nicht auf diese Ausnahmebestimmung berufen (E. 2). 3. Art. 22 URG. Wann ist nach einer zeitgemässen Auslegung dieser Bestimmung eine Wiedergabe zu eigenem, privatem Gebrauch ohne Gewinnzweck anzunehmen? Umstände, unter denen offensichtlich eine Wiedergabe mit Gewinnzweck vorliegt (E. 3). 4. Notwendigkeit und Möglichkeiten einer gesetzgeberischen Lösung (E. 4). **************************************** Regeste Droits de reproduction graphique...

... Medien" zu aktuellen Fragen des Kabelfernsehens äusserte. Wiedergabe und Weiterverbreitung des Ar...

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2003 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen

... (Post, Telekommunikation, Kabelfernsehen, Transport usw.) mit den Grundsätzen des Wett...

• Bundesblatt num. 5, 10 février 2004
• Seccion Unica