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....html (Kommunikationssprache: deutsch, französisch, englisch, italienisch und spanisch)...
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... zurückzuweisen unter Festlegung von Italienisch als Verfahrenssprache. Subeventualiter sei im Fall... 1 rügt, die Vorinstanz habe Deutsch als Verfahrenssprache der Hauptverhandlung unter V...
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...a. erste Landessprache (Deutsch, Französisch oder Italienisch); . b. zweite Lande...
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...Klasse sind:. Die Pflichtfächer Deutsch, Französisch bzw. Italienisch, Englisch, Betriebs...
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... Prüfungsteile in den Sprachen Deutsch, Französisch oder Italienisch ablegen. . 2 Sie od...
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Regeste
Art. 2 lit. d MSchG; Schutzverweigerung gegenüber der international registrierten Wort-/Bildmarke "Madonna" wegen Sittenwidrigkeit. Tatbestand der Sittenwidrigkeit bei Benutzung eines religiösen Namens oder Symbols als Marke (E. 3). Bestimmung des massgeblichen Verkehrskreises, aus dessen Sicht die Beurteilung zu erfolgen hat, und Berücksichtigung ausländischer Registrierungen des Zeichens (E. 4 und 6.3). Das Zeichen "Madonna" ist vom Markenschutz auszuschliessen, weil seine markenmässige Kommerzialisierung geeignet ist, die religiösen Gefühle der katholischen Christen im italienischsprachigen Teil der Schweiz zu verletzen (E. 5 und 6).
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Regeste
Art. 2 let. d LPM; refus de protection de la marque combinée au bénéfice d'un enregistrement i...
...475. A. Gestützt auf eine deutsche Basiseintragung vom 22. April 2004 wurde die Wort-...
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Regeste
Art. 10 Abs. 2 lit. c und Art. 9 Abs. 1 und 2 UWG; Art. 18 und 136 IPRG; Klagerecht des Bundes zum Schutz des guten Rufs der Schweiz im Ausland; Anwendbarkeit von schweizerischem Recht. Das Klagerecht des Bundes nach Art. 10 Abs. 2 lit. c UWG und die Spezialbestimmungen des UWG, auf die Art. 9 UWG verweist, stellen bei Erhebung einer Klage durch den Bund eine "loi d'application immédiate" im Sinn von Art. 18 IPRG dar, die im öffentlichen Interesse eine unbedingte Anwendung verlangt, unabhängig von anderslautenden Verweisen in den Spezialnormen des IPRG (E. 5 und 6).
Regeste
Art. 2 und 3 lit. b UWG; Gebot der Klarheit des Marktauftritts; irreführende Vertragsformulare. Unlauterkeit der Verwendung von Vertragsformularen für den Eintrag in einen privaten Hotelführer, mit denen der...
...: Belgien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritanni... auf Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch zusammen mit einer verkleinerten Fass...
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... des Rätoromanischen und des Italienischen. . Art. 2 Zweck . Mit diesem Gesetz will der Bund:...1 Die Amtssprachen des Bundes sind Deutsch, Französisch und Italienisch. Rätoromanisch ist ...
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... finden jährlich je zweimal in der deutschen, der französischen und der italienischen Schweiz ...
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...deutsch «HR»; . b. französisch «RC»; . c. italienisch...