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... Merz (SR) (Nachrichtendienste und Staatsschutz optimieren; 01.3545 bzw. 01.3569) und den beiden g...Islamischer Fundamentalismus als Klammer gewalttätiger Gruppe...
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Regeste
Art. 15 BV und Art. 9 EMRK; Glaubens- und Gewissensfreiheit; Dispensation vom gemischtgeschlechtlichen Schwimmunterricht aus religiösen Gründen. Aktuelles Rechtsschutzinteresse; Legitimation der Eltern (E. 1). Allgemeine Voraussetzungen für Praxisänderungen (E. 3). Nach dem angerufenen muslimischen Gebot dürfen Gläubige nicht den weitgehend nackten Körper des anderen Geschlechts sehen (E. 4.2). Glaubensinhalte, die ein religiös motiviertes Verhalten begründen oder bestimmte Bekleidungsweisen nahelegen, sind grundsätzlich nicht zu überprüfen (E. 4.4). Der Kerngehalt der Religionsfreiheit wird durch das in Frage stehende Glaubensgebot nicht berührt (E. 5). Genügende gesetzliche Grundlage für den obligatorischen, gemischtgeschlechtlichen Schwimmunterricht an der Unterstufe der öffe...
...80. A. Der tunesische Staatsangehörige A. ersuchte am 25. Oktober 2006 den Stadtschulrat ... Jahre 1990 noch 152'200 Angehörige islamischer Gemeinschaften in der Schweiz lebten, waren es im ...
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... ausländischen Produzenten zum staatsvertraglich vereinbarten Marktzutritt (BGE 128 II 34 E. 2b S. ... (Pascal Krauthammer, Schächten nach islamischer Tradition und dessen Verbot im schweizerischen Rec...
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Regeste
Art. 49 BV und Art. 9 EMRK; Befreiung vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen. 1. Zuständigkeit des Bundesgerichts im Bereich der religiösen Verfassungsrechte (E. 1). 2. Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde von Eltern und Kind bei der Glaubens- und Gewissensfreiheit (E. 2). 3. Das Verbot des gemischtgeschlechtlichen Schwimmens von Kindern, das von strenggläubigen Angehörigen des Islams befolgt wird, fällt in den Schutzbereich der Religionsfreiheit nach Art. 49 BV und Art. 9 EMRK (E. 3 und 4). 4. Voraussetzungen der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Verweigerung eines Dispenses vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen (E. 6-8).
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Regeste
Art. 49 Cst. et art. 9 CEDH; dispense des cours de natation pour des motifs d'o...
... bei verschiedenen Angehörigen islamischer Gemeinschaften ergab, dass der Koran zwar vom Wort...
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... bemüht sich um enge Kontakte mit allen Staaten. Dieser seit Jahrzehnten praktizierte Ansatz erlau... Ländern auch religiöse Intoleranz (islamischer, buddhistischer oder hinduistischer Provenienz) vo...
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Regeste
Art. 53 Abs. 2 BV, Art. 49 BV und Art. 50 BV, Art. 9 EMRK und Art. 14 EMRK, Art. 18 UNO-Pakt II; Anspruch auf «ewige Todesruhe» auf einem öffentlichen Friedhof. Zuständigkeit des Bundesgerichts zur Beurteilung der Rüge einer Verletzung von Art. 53 Abs. 2 BV (E. 1a); aktuelles Interesse des Betroffenen an deren Behandlung (E. 1b). Weder aus dem Anspruch auf ein schickliches Begräbnis (Art. 53 Abs. 2 BV) noch aus der Religions- und Kultusfreiheit (Art. 49 u. 50 BV) ergibt sich ein Recht darauf, in einem öffentlichen Friedhof eine nach den Regeln des Islams ausgestaltete - insbesondere auf unbeschränkte Zeit garantierte - Grabstätte zugesichert zu erhalten (E. 2 u. 3). Soweit eine Zürcher Gemeinde freiwillig auch auswärts wohnhaften Personen Grabstätten gewährt, kann sie dieses An...
... des Kantons Zürich (staatsrechtliche Beschwerde). Faits à partir de page 301 . BGE 125... die Möglichkeit der Wiederbelegung islamischer Gräber betreffe, auf dem Beschwerdeführer unbeka...
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...Auch andere europäische Staaten, zum Beispiel Spanien, Italien und Grossbritannien...464-501. 12 In Staaten mit islamischer Rechtsordnung ist das Institut der Adoption unbeka...
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... Rechtsgrundlagen des präventiven Staatsschutzes grundsätzlich zu überprüfen und geeignete ... kontrolliert auch eine grosse Anzahl islamischer Zentren in Europa und den USA. . Mehrere Organisat...
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Regeste
Kultusfreiheit; Strafvollzug. 1. Verhältnis zwischen Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 49 Abs. 1 BV) und Kultusfreiheit (Art. 50 Abs. 1 BV) (E. 2). 2. Anforderungen an eine grundrechtskonform ausgestaltete Gottesdienstordnung im Strafvollzug (E. 3-5).
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Regeste
Liberté des cultes; exécution des peines. 1. Rapport entre la liberté de conscience et de croyance (art. 49 al. 1 Cst.) et la liberté des cultes (art. 50 al. 1 Cst.) (consid. 2). 2. Exigences d'un office divin organisé conformément à la Constitution, pendant l'exécution des peines (consid. 3-5).
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Regesto
Libertà di culto; esecuzione delle pene. 1. Relazione tra la libertà di credenza e di coscienza (art. 49 cpv. 1 Cost.) e la libertà di ...
... der Justiz des Kantons Zürich (staatsrechtliche Beschwerde). Faits à partir de page 304 . BGE 113... worden war, es sei 19 Gefangenen islamischer Religion zu gestatten, jeweils am Freitag einen ge...
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... verankerten Grundwerten unseres Staates, so zum Prinzip der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), ... visuelles Zeichen des Bekenntnisses islamischer Gemeinschaften zu ihrer Religion und somit Ausdruc...