Internationaler Wettbewerb
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Regeste
Internationaler Schutz des Handelsnamens, Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, Art. 2 Abs. 1, Art. 8. Schutzanspruch des nicht im schweizerischen Handelsregister eingetragenen ausländischen Unternehmens (Erw. 2). Namensschutz, Art. 29 ZGB. Anwendung auf den Handelsnamen eines ausländischen Unternehmens (Erw. 3). Unlauterer Wettbewerb, Begriff des Wettbewerbsverhältnisses (Erw. 4). Berufungsverfahren, Art. 63 Abs. 3 OG, freie rechtliche Überprüfung (Erw. 1).
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Regeste
Protection internationale du nom commercial, art. 2 al. 1, art. 8 de la convention d'Union de Paris pour la protection de la propriété industrielle. Droit de l'entreprise étrangère à la protection en cas de noninscription sur le registre suisse ...
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... bisher auf einen verschärften Wettbewerb sowohl von aussen als auch im Innern ausgerichte...1.1 Internationaler Austausch als zentraler Wachstumsfaktor 835. 1.2 ...
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... Tradition als Gaststaat internationaler Organisationen und Konferenzen. Die Rolle als Gast... ein lebhafter internationaler Wettbewerb zu verspüren. Wie der Bundesrat in den letzten Ja...
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This article looks at the structural reasons behind the altogether unsatisfactory results of the World Trade Organization conferences of ministers since the Uruguay round and the present problems with a new world trade round. World Trade Organization agreements are more strongly affected by topic-spreading interdependences, which bring in increasingly heterogeneous conceptions over worthwhile goals and suitable ways for the World Trade Organization.
... Nachholbedarf an Regulierung auf internationaler Ebene aufweisen, bei der Formulierung und Anwendun... Gesetze zum Schutz unternehmerischen Wettbewerbs, so dass inländische Monopolisten ihre ausländis...
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... Tradition als Sitzstaat internationaler Organisationen und als Durchführungsort von ... ein lebhafter internationaler Wettbewerb zu spüren. Wie der Bundesrat in den letzten Jahre...
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... internationalen Festival oder an einem Wettbewerb um einen internationalen Preis verbundenen k... Sektionen erstrangiger internationaler Festivals oder in vergleichbaren Wettbewerben um d...
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... Tradition als Sitzstaat internationaler Organisationen und als Durchführungsort von ... ein lebhafter internationaler Wettbewerb zu spüren (bspw. bei der Wahl des Sitzes der WTO)...
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... Tradition als Sitzstaat internationaler Organisationen und als Durchführungsort von ... ein lebhafter internationaler Wettbewerb zu spüren. Wie der Bundesrat in den vergangenen J...
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... richten sich nach dem Grundsatz des Wettbewerbs und beachten die Vorgaben des öffentlichen Bescha...die Anwendung internationaler Standards und der Kauf handelsüblichen Materials....
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...4.1.1 Ziel 1: Wettbewerb im Binnenmarkt verstärken und Rahmenbedingungen v... zentrale Lage in Europa mit guter internationaler Verkehrsanbindung und Infrastruktur sowie das ...