Internationaler Konflikt

• Strukturelle Probleme Zukã¼Nftiger Wto-Verhandlungen

This article looks at the structural reasons behind the altogether unsatisfactory results of the World Trade Organization conferences of ministers since the Uruguay round and the present problems with a new world trade round. World Trade Organization agreements are more strongly affected by topic-spreading interdependences, which bring in increasingly heterogeneous conceptions over worthwhile goals and suitable ways for the World Trade Organization.

... Standortwettbewerb sowie den rechtlichen Konflikt zwischen WTO-Verpflichtungen auf der einen und nat... Nachholbedarf an Regulierung auf internationaler Ebene aufweisen, bei der Formulierung und Anwendun...

• Aussenwirtschaft; Zeitschrift für internationale Wirtshaftsbeziehungen
• Vol. 60 Num. 2, Juin 2005

• Asymmetrische Kriegsführung und humanitäres Völkerrecht, Möglichkeiten der Weiterentwicklung

... Geschichte noch die bewaffneten Konflikte um die Falkland/Malvinas-Inseln zwischen Argentini... Völkerrechts sowohl in internationaler wie auch nicht-internationalen bewaffneten Konflik...

• Bundesblatt num. 30, 24 juillet 2007
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1A.45/2007 de Ire Cour de Droit Civil, 14 novembre 2007

Regeste Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung "Al-Qaïda" oder den Taliban (TalibanV; SR 946.203). Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Abweisung des Antrags auf Streichung aus Anhang 2 TalibanV (E. 2). Die Schweiz ist an die Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrats gebunden (E. 3-6), sofern diese - wie im vorliegenden Fall - nicht gegen zwingendes Völkerrecht (ius cogens) verstossen (E. 7). Der Schweiz ist es deshalb verwehrt, den Beschwerdeführer selbständig aus Anhang 2 TalibanV zu streichen; hierfür ist ein besonderes Delisting-Verfahren durch den Sanktionsausschuss des UNO-Sicherheitsrats vorgesehen (E. 8). Die Schweiz muss den Beschwerdeführer in diesem Verfahren unterstützen (E....

... Massnahmen zur Durchsetzung internationaler Sanktionen und gehört damit zu den Verfügungen a...6. Innerstaatlich ist der Konflikt zwischen Völkerrecht und Verfassungsrecht, einsch...

• Botschaft über das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof und eine Revision des Strafrechts

... beispielsweise erstmals eine auf internationaler Ebene ausgehandelte Definition der Verbrechen gege... Bestand gehören die in bewaffneten Konflikten anwendbaren Regeln des humanitären Völkerrec...

• Bundesblatt num. 7, 20 février 2001
• Seccion Unica

• Botschaft über das Zweite Protokoll vom 26. März 1999 zum Haager Abkommen von 1954 für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten

... 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte, SR 0.518.521; Zusatzprotoko...

• Bundesblatt num. 36, 16 septembre 2003
• Seccion Unica

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

... zu deren Berücksichtigung auf internationaler Ebene darzustellen und Prioritäten zu formulieren...9.3 Massnahmen gegen Konfliktdiamanten 589 . 10 Exportförderung, Standortpromotion und T...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Botschaft zur Änderung des Güterkontrollgesetzes

... Begrenzung auf die Umsetzung internationaler Massnahmen, hat sich die Schweiz in ihrer H... von Spannungen oder bewaffneten Konflikten; . - Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und...

• Bundesblatt num. 25, 23 juin 2009
• Seccion Unica

• Europabericht 2006

... Beitritt rechtlich gesehen ein internationaler Vertrag ist. Das Recht auf Austritt wird folglich ... (ASEM), oder verhandelt in Konfliktkontexten wie mit dem Iran über das Nukleardossier (EU-3). ...

• Bundesblatt num. 35, 5 septembre 2006
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1C 428/2009 de Tribunal Fédéral, 13 octobre 2010

Regeste Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen; Art. 10 Abs. 2, Art. 22, Art. 32 Abs. 1, Art. 36 und 49 Abs. 1 BV, Art. 5 Ziff. 1 und Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 82 lit. b BGG. Die Bestimmungen des Konkordates über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen (Konkordat) können mit Beschwerde nach Art. 82 lit. b BGG angefochten werden (E. 1.3). Die im Konkordat vorgesehenen Massnahmen (Rayonverbot, Meldeauflage und Polizeigewahrsam) sind polizeilicher Natur (E. 3 und 4). Sie sind mit dem Bundesrecht vereinbar (E. 4) und halten vor der Unschuldsvermutung stand (E. 5). Die Massnahmen beeinträchtigen die persönliche Freiheit und die Versammlungsfreiheit. Das Konkordat stellt eine verfassungsgemässe Grundlage für die Grundrechtseingriffe da...

...123 BV in Konflikt geraten und müssen sich nicht nach Art. 335 StGB ...5 EMRK; JOACHIM RENZIKOWSKI, Internationaler Kommentar zur Europäischen Menschenrechtskonventi...

• Die Neutralität auf dem Prüfstand im Irak-Konflikt

... 9 Nach internationaler Lehre und Praxis ist Selbstverteidigung nur dann z...

• Bundesblatt num. 49, 13 décembre 2005
• Seccion Unica