Internationaler Gerichtshof
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.... 2004-2700 993 . Internationaler Gerichtshof. Statut AS 2005 . Teilnehmerstaaten T...
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... in Den Haag (in der Folge auch «Gerichtshof» genannt). Der künftige Gerichtshof ist zuständig... beispielsweise erstmals eine auf internationaler Ebene ausgehandelte Definition der Verbrechen gege...
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... der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen. Und schliesslich wird dargelegt, w... Grundlagen geschaffen, damit der Gerichtshof in den kommenden Mona-ten seine Arbeit effektiv au...
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Regeste
Arrestbewilligung und Arrestvollzug (Art. 271 ff. und 275 SchKG); Immunität der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (Abkommen vom 10. Februar 1987 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich zur Regelung der rechtlichen Stellung der Bank in der Schweiz); Rechtsweggarantie (Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29a BV). Überprüfbarkeit des Arrestbefehls im Arrestvollzug (E. 3).
Der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich anvertraute Werte ebenso wie Ansprüche gegen die Bank können ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung nicht mit Arrest belegt werden. Vereinbarkeit mit der Rechtsweggarantie (E. 4).
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Regeste
Autorisation de séquestre et exécution du séquestre (art. 271 ss et 275 LP); immuni...
... kann (WENCKSTERN, Die Immunität internationaler Organisationen, Handbuch des Internationalen Zivil... 61702/00 des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte [EGMR] Schweizer gegen Schweiz...
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...j) 8038 . 2.3.1.8 Internationale Gerichtshöfe (Art. 2 Abs. 1 Bst. k) 8039 . 2.3.1.9 Schiedsgeric...Abkürzungsverzeichnis . ACI Internationaler Flughafenrat. AHV Alters- und Hinterlassenenversi...
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... kann die Schweiz beim Erarbeiten internationaler Lösungen in der UNO mit vollen Rechten mitwirken ... zum Statut des Internationalen Gerichtshofes und zu den Spezialorganisationen. - Erleichterte N...
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... zeigt sich die Wichtigkeit internationaler Gremien, die sich mit globalen Regulierungsfragen ...EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte . EJPD Eidgenössisches Justiz...
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...k. internationalen Gerichtshöfen; . l. Schiedsgerichten; . m. anderen international...Ein internationaler Gerichtshof kann in den Genuss von Vorrechten, Imm...
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... Finanzplatz - als auch auf internationaler Ebene - unter dem Gesichtspunkt der Entwicklung - ... ist deshalb so konzipiert, dass der Gerichtshof nur dann einschreiten kann, wenn die Staaten - wil...