Internationale Sicherheit

• Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS-Verordnung)

... des interkantonalen und internationalen polizeilichen Nachrichtenaustausches, namentlich i... zur Wahrung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz, . c. folgenden Stellen im Bundesamt f...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 29 novembre 2011
• Einzig

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 22 janvier 1998

Regeste Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 UVG; Art. 38 VwVG; Art. 27 Ziff. 1 und Art. 28 des Abkommens zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit vom 1. Mai 1969: Zustellung einer Verfügung der SUVA an einen in der Türkei wohnhaften Versicherten; Einsprachefrist. - Die Zustellung einer Verfügung gemäss Unfallversicherungsrecht im Ausland stellt einen staatlichen Hoheitsakt dar, dessen Ausführung den örtlichen Behörden obliegt. Soweit keine gegenteilige internationale Vereinbarung besteht, ist die Verfügung deshalb auf diplomatischem Weg zu eröffnen. - Das türkisch-schweizerische Abkommen über soziale Sicherheit ermächtigt einen Unfallversicherer nicht, eine an einen in der Türkei wohnhaften Versicherten gerichtete Verfügung per Post zuzustellen. Dessen Einspr...

• Verordnung über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen (Einschliessungsverordnung, ESV)

... bestimmter besonderer Sicherheitsmassnahmen . 1 Das zuständige Bundesamt erteilt die Bewill... werden müssen, wenn solche durch internationale Organisationen oder die Eidgenössische Fachkommis...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 21, 23 mai 2012
• Einzig

• Ordonnance sur le Bureau de communication en matière de blanchiment d'argent (OBCBA)

...Solche Abmachungen können mit internationalen Organisationen und, soweit angebracht, nach Konsul... Weltfriedens und der internationalen Sicherheit das Wohl dieser Einwohner aufs äusserste zu förd...

• Recueil Officiel du Droit Fédéral num. 51, 24 décembre 2002
• Unique
• Ordonnance

• Aussenpolitischer Bericht 2010

...Mit ihrem internationalen Engagement wahrt die Schweiz ihre Interessen gegen... in den Bereichen Aussenpolitik, Sicherheit und Verteidigung ausgebaut. Zudem wird immer...

• Bundesblatt num. 5, 1 février 2011
• Seccion Unica

• Charta der Vereinten Nationen

... (1) Alle Verträge und sonstigen internationalen Übereinkünfte, die ein Mitglied der Vereinten Na...: Übergangsbestimmungen betreffend die Sicherheit. Art. 106. Bis das Inkrafttreten von Sonderabkomme...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 16, 29 avril 2003
• Einzig
• Charta

• Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen (ADN)

...a. die Sicherheit der internationalen Beförderung von gefährlichen...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 11, 15 mars 2011
• Einzig

• Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt

... Handlungen den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedrohen, . eingedenk der Resolution ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 29, 27 juillet 2010
• Einzig
• Protokoll

• Verordnung über die Transplantation von menschlichen Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsverordnung)

...b, 18 Bst. b und 34 Bst. b) . Internationale Regeln zur Sicherheit und Qualitätssicherung beim...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 3, 26 janvier 2010
• Einzig
• Verordnung

• Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten

... für Stabilität, demokratische Sicherheit und Frieden auf diesem Kontinent wesentlich ist;. ... oder die innere oder internationale Sicherheit der Republik Aserbaidschan verletzen. B...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 33, 20 août 2002
• Einzig
• Rahmenübereinkommen