-
... den Kindergarten besuchte und dann zur Schule ging. Am 25. Juni 2008 flog Y.________ mit der Gro... die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ, SR 0.211.230.02). Am 17. ... Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Berlin 2009, D 35 m.w.H.). 2.2 Das Obergericht ist davon ...
-
Regeste
Art. 6 Abs. 1 lit. a KLV: Ergotherapie. Eine Ergotherapie bei Entwicklungsstörungen der motorischen Funktionen (F82, ICD-10) stellt nur dann eine Pflichtleistung der Krankenversicherer dar, wenn eine schwerwiegende Störung vorliegt, welche somatische Auswirkungen hat, die das betroffene Kind in seinem Alltagsleben erheblich beeinträchtigen (Erw. 5).
****************************************
Regeste
Art. 6 al. 1 let. a OPAS: Ergothérapie. En cas de troubles du développement moteur (F82, ICD-10), l'ergothérapie constitue une prestation obligatoirement à charge de l'assureur-maladie seulement si l'enfant concerné présente un dysfonctionnement grave engendrant des effets somatiques qui l'entravent notablement dans les actes ordinaires de la vie (consid. 5).
***********************...
... des Versicherten beträfen durchwegs die Schule und seien pädagogisch, nicht aber medizinisch zu ...Diese wird gemäss der internationalen Klassifikation der Weltgesundheitsorganisation bei... [Hrsg.], Psychiatrie und Psychotherapie, Berlin 2000, S. 1603 ff.). 5.1.2 Diese motorischen Störu...
-
... (KTI) im nationalen und internationalen Rahmen in den Jahren 2008-2011 . G Bundesbeschluss...Sekundarstufe II: Allgemeinbildende Schulen R / A / F+ Berufliche Grundbildung R / A / F A / ...Die von der Schweiz unterstützten IAS in Berlin, Budapest, Bukarest und Sofia haben eine hohe Prä...
-
Regeste
Art. 121 Abs. 2, Art. 184 Abs. 3 und Art. 185 Abs. 3 BV; Art. 189 Abs. 4 BV (Fassung Justizreform); Art. 13 und 8 EMRK; Art. 100 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 und 4 OG. Vom Bundesrat verhängtes Einreiseverbot gegen einen in der Schweiz niedergelassenen Ausländer aus Gründen der Wahrung der Landesinteressen. Grundsätzliche Unzulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen (unmittelbar auf die Bundesverfassung gestützte) Bundesratsbeschlüsse betreffend Einreisesperren und politische Ausweisungen (E. 2). Anwendbarkeit von Art. 13 EMRK bejaht bei Verhängung eines Einreiseverbots gegen einen niedergelassenen Ausländer, dessen Ehefrau und Kinder in der Schweiz leben, da sich in vertretbarer Weise ein Eingriff ins Familienleben (Art. 8 EMRK) behaupten lässt (E. 3). Hat das Bun...
...12 (und 13) des internationalen Pakts vom 16. Dezember 1966 über bürgerliche und... zwischen Menschenrecht und Migration, Berlin 1999, S. 121). Selbst wenn seine Ehefrau und die K...Alle drei Kinder besuchten hier die Schule und hätten sich in die Schweizer Verhältnisse ei...
-
...(E 11.12.96, Schüle; N 5.6.97). Nous vous prions d'agréer, Madame la ... (édit.), Korruption in Deutschland, Berlin 1995 p. 31 ss. 9 Rollwagen, Wirtschaftskriminali...
-
Regeste
Staatsrechtliche Beschwerde. Voraussetzungen, unter denen mit dem Entscheid der letzten kantonalen Instanz auch derjenige der untern Instanz angefochten werden kann (Erw. 1). Legitimation juristischer Personen zur Beschwerde wegen Verletzung von Art. 49 BV? (Erw. 3 a). Bezeichnung von Privatschulen. Kantonale Vorschrift, wonach Privatschulen sich so zu bezeichnen haben, dass über ihren nichtstaatlichen Charakter kein Zweifel besteht. Verbot, eine private Schule zur Ausbildung von Pfarrern auf Hochschulstufe als "Freie Evangelisch-Theologische Hochschule" zu bezeichnen. Vereinbarkeit dieses Verbots mit Art. 49 BV (Erw. 3 b), 56 und 31 BV (Erw. 4) und.Art. 4 BV (Erw. 5)?
****************************************
Regeste
Recours de droit public. Conditions auxquelles on peut attaq...
... Hochschule Basel" oder "Internationale nicht-staatliche Evangelisch-Theologische Hochschu... meist sofort an die "Freie Universität Berlin" denken, bei der es sich nicht um eine private, so...
-
...Francia. Mission de l'adoption internationale Ministère des Affaires Etrangères 244 boulevard ...Berlin und Brandenburg. Zentrale Adoptionsstelle der Lä... Schleswig-Holstein -bei der Behörde für Schule, Jugend und Berufsbildung der Freien und Hansestad...
-
...aufbauend auf der erfolgreichen internationalen TESLA-Zusammenarbeit (TESLA Collaboration), dem ...September 2004 in Berlin vereinbarten Absprache über die Vorbereitungsphas.... Art. 11 Schule . Die deutsche Vertragspartei unterstützt die Bem...
-
...Mit ihrem internationalen Engagement wahrt die Schweiz ihre Interessen gegen... zahlreichen Verhandlungen in Madrid und Berlin auf hoher Ebene tätig wurden, trug massgeblich zu.... - Der Wiederaufbau von Schulen, Spitälern oder Wohneinheiten nach Katastrophen o...
-
... unsere Aussenpolitik, sondern die internationalen Beziehungen überhaupt entscheidend mitbestimmen w... Besitz sind (Swiss, Lufthansa, Air Berlin usw.). Fast ein Viertel der Flugbewegungen finden ... II (11-15 Jahre, obligatorische Schule) im Jahr 2004 wird nun auch das Schweizer Sprachen...