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..., drei Botschaften über internationale Wirtschaftsvereinbarungen. Wir beantragen Ihnen, d... stattfinden soll, wird dabei eine wichtige Rolle spielen. . 481 . Der Bundesrat wird wie gew...EU Europäische Union (erster Pfeiler: EG, EGKS, Euratom; zweiter . Pfei...
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A successful conclusion of the Doha round has become ever more improbable. Besides, the Upper House of Parliament has decided not to negotiate a more liberal free trade agreement with the USA.
... Gewichts die Beziehungen zur Europaischen Union fur die Schweiz von allergrosster Bedeutung sind. ... protektionistische Haltung verteidigt, die Rolle als Wortfiihrer eingenommen hat. Es ist aber nicht...
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...7 Verhältnis zum internationalen Recht 4475. 8 Verfassungsmässigkeit 4476. Abkürz...Dabei wird es keine Rolle spielen, ob es sich bei diesen Verkehrspartnern um... in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union wohnen (Art. 18 Abs. 2 bis . und 2 ter KVG, vgl. ...
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... zu leisten und eine weitere internationale Zusammenarbeit insbesondere zwischen Europa und S...(a) der Stärkung der Rolle internationaler Normen als Grundlage für technisc... ist als jene, die der Europäischen Union gewährt wurde. . 2. Auf Grundlage jeder Reduktio...
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...llt der Rundfunk auch in seiner zunehmenden Rolle als Unterhaltungsmedium. Unterhaltung hat einen Ei... kann sich auf dem Gebiet der internationalen Rundfunkkommunikation nur dann bewahren, wenn er s... Das Gesetzgebungspaket der Europäischen Union vom 7. März 2002 umfasst eine. Rahmenrichtlinie (...
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Regeste
Art. 26, 27 und 93 BV; Art. 72 RTVG 2006; Art. 68 ff. RTVV 2007; Kurzberichterstattungsrecht von Lokalsender bei Fussball- und Eishockeyspielen, an denen die SRG über Erst- bzw. Exklusivverwertungsrechte verfügt. Der "Physical Access" nach Art. 72 Abs. 3 lit. a RTVG 2006 umfasst die Befugnis, im Rahmen der technischen und räumlichen Möglichkeiten vor Ort auch eigene Spielbilder drehen zu dürfen (E. 2 bzw. E. 3.1 und 3.2).
Die "angemessenen Bedingungen", unter denen der "Signal Access" nach Art. 72 Abs. 3 lit. b RTVG 2006 zu gewähren ist, schliessen eine Abgeltung der Exklusivrechte aus, lassen im Rahmen einer angemessenen Pauschalisierung jedoch die Abdeckung von mit technischen und administrativen Vorleistungen verbundenen Kosten des Erstveranstalters zu (E. 3.3).
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... des Medienmarktes und eine Stärkung der Rolle der lokalen Veranstalter mit sich (vgl. zum bisher...- oder Erstveranstalter das internationale Signal, so muss er seine Übertragung unbeeinträc...Das Recht der Europäischen Union hält die Mitgliedstaaten an, dafür zu sorgen, "d...
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...Kapitel I Arbeitsweise der Union Abschnitt 1 . Art. 1 Konferenz der Regierungsbevol... Beamten zusammen und ist bestrebt, die Rolle der Union als treibende Kraft bei der Förderung d...
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This paper attempts to address the issue of whether or not it would be in the long-term interests of Switzerland to allow parallel imports, particularly medicines, from European Union member countries. The market for pharmaceuticals is state-regulated and new drugs have to be regulated by individual countries through negotiation in order to establish price levels.
... der jüngsten Zeit eine Rolle gespielt hat. Nach wie vor aber besteht eine deutl...
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...Mit ihrem internationalen Engagement wahrt die Schweiz ihre Interessen gegen... es der Schweiz, die weder der Europäischen Union noch einem Militärbündnis angehört, in der ganz... im Ausland eine immer grössere Rolle für die Interessenwahrung eines Landes. Aus diese...
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... in der Atmosphäre eine wesentliche Rolle spielen können und somit zur Stabilisierung des K...Juli 2010 5. August 2010 Europäische Union 5. Juli 2010 4. August 2010 Fidschi 2. Novem...