internationale beziehungen freie

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

..., drei Botschaften über internationale Wirtschaftsvereinbarungen. Wir beantragen Ihnen, d... die Konsolidierung und der Ausbau der Beziehungen mit der EU sowie die Stärkung des multilateralen ...Dadurch bleibt die Visa-freie Einreise in die USA weiterhin gewährleistet. . Am...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Arrêt nº 8C 994/2009 de Ire Cour de Droit Social, 16 avril 2010

Regeste Art. 8 Abs. 1 lit. e, Art. 13 Abs. 1 und Art. 121 Abs. 1 AVIG; FZA; EFTA-Übereinkommen; Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit; bilaterales Abkommen Schweiz-Fürstentum Liechtenstein über die Arbeitslosenversicherung. Persönlicher und räumlicher Anwendungsbereich von FZA und EFTA-Übereinkommen. Das Fehlen einer übergreifenden Koordination zwischen den beiden Abkommen führt dazu, dass die Schweiz EU-Staatsangehörigen die in einem anderen EFTA-Mitgliedstaat zurückgelegten Beschäftigungszeiten nicht anrechnen muss (E. 6). Anwendbarkeit der bilateralen Abkommen über die Arbeitslosenversicherung (E. 7). **************************************** Regeste Art. 8 al. 1 let. e, art. 13 al. 1 et art. 121 al. 1 LACI; ALCP; Convention AELE; Règlement (...

... (BSV), Geschäftsfeld internationale Angelegenheiten, nimmt in abweisendem Sinne Stellu...1 des EFTA-Übereinkommens soll der freie Personenverkehr unter den Mitgliedstaaten sicherge... CUENI, Die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der soz...

• Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht)

... deren Vermögen angemessene Beträge zur freien Verfügung. . Art. 410 . 1 Der Beistand oder die... Gemeinschaft zuständig ist, die Beziehungen der Eltern zu den Kindern zu gestalten, so trifft ... zum Schutz des Kindes bei internationalen Adoptionen . Ersatz von Ausdrücken: . 1 In den...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 9, 1 mars 2011
• Einzig

• Schweizerische Strafprozessordnung (Strafprozessordnung, StPO)

.... 5. Kapitel: Internationale Rechtshilfe . Art. 54 Anwendbarkeit dieses Gesetze... aufgrund persönlicher Beziehungen . 1 Das Zeugnis können verweigern: . a. die Ehe.... Strafprozessordnung AS 2010 . Art. 204 Freies Geleit . 1 Sind Personen vorzuladen, die sich im...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 19, 19 mai 2010
• Einzig
• Schweizerische

• Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Parlamentsgesetz, ParlG)

...d. die Beziehungen zwischen der Bundesversammlung und dem Bundesrat;.... Die Bundesversammlung verfolgt die internationale Entwicklung und wirkt bei der Willensbildung über... Wahlgang, sofern mehr Kandidaturen als freie Sitze vorhanden sind: wer die geringste Stimmenzah...

• Bundesblatt num. 51, 24 décembre 2002
• Seccion Unica

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

...7 Verhältnis zum internationalen Recht 4475. 8 Verfassungsmässigkeit 4476. Abkürz... Vorschrift, nach der die Bundesversammlung freie Stellen in der folgenden Session wieder besetzen m... den Bund gerichtet sind; Störung der Beziehungen zum Ausland (Art. 296 ff. StGB); strafbare Handlun...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Übereinkommen über den Bau und Betrieb einer Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage

...aufbauend auf der erfolgreichen internationalen TESLA-Zusammenarbeit (TESLA Collaboration), dem ... bewusst, dass sein Handeln die Beziehungen zwischen Schweden und den Vertragsparteien dieses ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 15, 20 avril 2010
• Einzig
• Übereinkommen

• Arrêt nº 4A 124/2010 de Ire Cour de Droit Civil, 4 octobre 2010

... von diesem Vertrag resultierende Beziehungen sowie auch Rechtsbeziehungen gm. diesem Vertrag, i...Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition prüft (BGE 133 III 399 E. 1.5 S. 400; U.../ Jermini, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 2. Aufl. 2007, N. 34 ff. zu Art. 194 ...

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften zur Festlegung der rechtlichen Stellung der Internationalen Föderation in der Schweiz

... Internationalen Föderation in ihren Beziehungen zu dieser die uneingeschränkte Versammlungsfreihe...Art. 9 Freie Verfügung über Guthaben. Die Internationale Föd...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 15, 17 avril 2001
• Einzig
• Abkommen

• Aussenpolitischer Bericht 2010

...Mit ihrem internationalen Engagement wahrt die Schweiz ihre Interessen gegen... verfolgt in ihren diplomatischen Beziehungen eine Politik der Universalität: Sie bemüht sich ... war das abgeschwächte Bekenntnis zu freien Märkten. . Die G-20-Staats- und Regierungschefs ...

• Bundesblatt num. 5, 1 février 2011
• Seccion Unica