Institutionelle Reform

• Bericht des Bundesrates über die Evaluation der schweizerischen Europapolitik (in Beantwortung des Postulats Markwalder [09.3560] «Europapolitik. Evaluation, Prioritäten, Sofortmassnahmen und nächste Integrationsschritte»)

... Einführung dieser Prinzipien gewisse Reformen anzudenken, um eine optimale Wahrung der schweizer.... Schaffung eines institutionellen Rahmens (Ziff. 3.5) . Angesichts der sich immer wi...

• Bundesblatt num. 43, 2 novembre 2010
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1C 549/2010 de Tribunal Fédéral, 21 novembre 2011

Regeste Beschwerde gegen die Nichtfortführung der (zeitlich befristeten) Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann im Kanton Zug. Regeste Eintretensfragen. Der Kantonsratsbeschluss, mit dem die Weiterführung der Kommission abgelehnt wurde, hat weder rechtssetzende noch rechtsaufhebende Wirkung; Nichteintreten auf den Aufhebungsantrag (E. 1). Eintreten auf den Antrag, der Kanton Zug sei zu verpflichten, die gesetzlichen Grundlagen für eine entsprechende Kommission bzw. Fachstelle zu schaffen (E. 2): Zusammenstellung von Rechtsprechung und Literatur zur unrechtmässigen Verweigerung oder Verzögerung eines Erlasses (E. 2.1-2.3); Regelung in OG und BGG (E. 2.4). Die Beschwerdeführer müssen eine hinreichend bestimmte Handlungspflicht des (kantonalen) Gesetzgebers vertretbar begrü...

...Dies setzt gewisse institutionelle und organisatorische Vorkehrungen voraus (WALDMANN...: Zur Notwendigkeit einer Reform der Kontrollmechanismen der UNO-Menschenrechtsvert...

• Bericht über die im Jahr 2001 abgeschlossenen internationalen Verträge

...Die Projekte unterstützen den Reformprozess und lindern die ökonomischen und sozialen K... spezifische Ausbildungen und institutionelle Unterstützung der betreffenden Regierungs- und ...

• Bundesblatt num. 34, 27 août 2002
• Seccion Unica

• Die Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen: Zwischenbilanz. Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrollstelle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates

... Einflusses externer, vor allem institutioneller Rahmenbedingungen andererseits ansatzweise bea... IWF und eine entsprechende institutionelle Reform wird seit spätestens Mitte der 90er Jahre auch au...

• Bundesblatt num. 8, 2 mars 2004
• Seccion Unica

• Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004–2007

... die Botschaft zeigt, wie der Bundesrat den Reform- und Restrukturierungsprozess im BFT-Bereich umzus... die rechtliche und institutionelle Grundlage geschaffen hat. Gestützt auf dieses Ges...

• Bundesblatt num. 11, 25 mars 2003
• Seccion Unica

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2008 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2008

... auch das Handeln im Inland, wo geeignete Reformen eingeleitet werden müssen, um die internationale ...Die angestrebte institutionelle Reform der Organisation, die aus Schweizer Sicht d...

• Bundesblatt num. 8, 24 février 2009
• Seccion Unica

• Bericht 2008 über das Verhältnis der Schweiz zur UNO und zu den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz

...Hinsichtlich der UNO-Reform lag seine Priorität bei der Umstrukturierun..., Überprüfung der Mandate, institutionelle Konsolidierung des Menschenrechtsrates und der Kom...

• Bundesblatt num. 29, 22 juillet 2008
• Seccion Unica

• Botschaft über die Genehmigung von zwei Abkommen betreffend das europäische Patentsystem und über die Änderung des Patentgesetzes

... von weiteren Staaten machten eine Reform unumgänglich. Die Akte vom 29. November 2000 zur ...2.1.1 Institutionelle und politische Reformen 3785 . 2.1.2 Materielles R...

• Bundesblatt num. 24, 21 juin 2005
• Seccion Unica

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

...2.4.1.2 Reformmodelle 4242. 2.4.1.3 Stellungnahme der Expertenkommissio... schafft ein gemeinsames institutionelles Dach für die oberste Gerichtsbarkeit des Bundes: ...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Botschaft zur Staatsleitungsreform

..., zu einem Bundesgesetz über die Reform der Regierungsorganisation sowie zu einer Änderun...Übersicht. Die institutionellen Grundlagen des Regierungssystems des Bundes wurden...

• Bundesblatt num. 11, 19 mars 2002
• Seccion Unica