Informationspolitik

• Arrêt de Ire Cour de Droit Public, 16 avril 1997

Regeste Abstrakte Überprüfung des Genfer Gesetzes über die Entnahme und Transplantation von Organen und Geweben; persönliche Freiheit, Art. 4 BV und Art. 2 ÜbBest. BV. Beschwerdelegitimation (E. 1b). Das Gesetz verletzt Art. 2 ÜbBest. BV nicht, da es auf dem fraglichen Gebiet an einer bundesrechtlichen Regelung fehlt (E. 3). Tragweite der persönlichen Freiheit auf dem Gebiet der Organtransplantation; Bedeutung des internationalen Rechts (E. 4). Das Gesetz, das für die Organtransplantation von einer vermuteten Einwilligung ausgeht und ein Widerspruchsrecht des Betroffenen oder seiner Angehörigen vorsieht, stellt eine genügend klare gesetzliche Grundlage dar; es ist zulässig, für die Bestimmung des Zeitpunkts des Todes auf die Richtlinien der Schweizerischen Akademie für medizinische Wis...

• Vereinbarung zwischen dem Bund, den Kantonen sowie den Städten und Gemeinden zur Fortsetzung der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK)

..., bleibt vorbehalten (zur Informationspolitik siehe Ziff. 3.9 unten). . d. Ad-hoc-Arbeitsgruppen...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 6, 7 février 2012
• Einzig

• Arrêt de Ire Cour de Droit Public, 21 avril 1999

Regeste Art. 85 lit. a OG; Zulässigkeit der kantonalen Initiative»Genève, République de Paix». Einheit der Materie (E. 3). Vereinbarkeit der Initiative mit dem übergeordneten Recht; grundsätzliche Erwägungen; Tragweite eines allgemeinen Vorbehaltes zugunsten des eidgenössischen Rechts (E. 4). Bei restriktiver Auslegung verstösst die Intitiativbestimmung, welche eine Intervention des Kantons bei «internationalen Institutionen» vorsieht, nicht gegen die aussenpolitischen Kompetenzen des Bundes (E. 5). Dass sich der Kanton für die Senkung des Militärbudgets einsetzen solle (E. 6), für die Rückwidmung von militärischem Gelände zu zivilen Zwecken (E. 7), für die Verlagerung von wirtschaftlichen Aktivitäten im Zusammenhang mit dem militärischen auf den zivilen Sektor (E. 8) sowie für die Auf...

• Vereinbarung zwischen dem Bund, den Kantonen sowie den Städten und Gemeinden zur Fortsetzung der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK)

..., bleibt vorbehalten (zur Informationspolitik siehe Ziff. 3.9 unten). . d. Ad-hoc-Arbeitsgruppen...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 6, 7 février 2012
• Einzig

• Überprüfung der Einsatzgruppe «Tigris». Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) vom 26. November 2009. Stellungnahme des Bundesrates

... empfiehlt dem EJPD, die Informationspolitik im Bereich der Strafverfolgungsbehörden einer ...

• Bundesblatt num. 14, 13 avril 2010
• Seccion Unica

• Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien

...dessen Informationspolitik. Name (und ggf. Aliasname) Angaben zur Identität...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 41, 11 octobre 2011
• Einzig

• Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien

...dessen Informationspolitik. 57. Jumah Al-Ahmad Generalmajor. Kommandeur der ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 20 décembre 2011
• Einzig

• Arrêt nº 12T 2/2010 de Tribunal Fédéral, 25 mai 2010

...Die Informationspolitik gegenüber Parteien, Medien und Dritten fällt in ...

• Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission

...8 Informationsabläufe und Informationspolitik . 1 Die ElCom regelt die internen Informationsabl�...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 52, 28 décembre 2007
• Einzig
• Geschäftsreglement

• Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien

...dessen Informationspolitik. 57. Jumah Al-Ahmad Generalmajor; Kommandeur de...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 7, 14 février 2012
• Einzig