Hilfe fur sozial Benachteiligte

• Arrêt de IIe Cour de Droit Public, 12 novembre 1996

Regeste Art. 4 BV, Art. 2 ÜbBest. BV; Prämienverbilligung für Saisonniers und Kurzaufenthalter. Art. 65 KVG verlangt nicht, dass von Bundesrechts wegen alle obligatorisch Versicherten ohne Rücksicht auf die Dauer ihres Aufenthalts und die Intensität ihrer Beziehung zur Schweiz in den persönlichen Geltungsbereich der Prämienverbilligung fallen (E. 3). Es verstösst weder gegen Art. 65 KVG noch gegen Art. 4 BV, Saisonniers und Kurzaufenthalter von der Prämienverbilligung auszuschliessen (E. 4). **************************************** Regeste Art. 4 Cst., art. 2 Disp. trans. Cst.; réduction de primes pour les saisonniers et les personnes effectuant des séjours de courte durée. L'art. 65 LAMal n'exige pas qu'en vertu du droit fédéral toutes les personnes obligatoirement assurées entrent d...

... in denjenigen Bereichen der Sozialversicherung, die eine ausgesprochene Solidaritätskomponente e..., in denen die Anspruchsvoraussetzungen mit Hilfe des steuerrechtlichen Verfahrens mit hinreichender... Hilfe für wirtschaftlich Benachteiligte. Auch wenn sie auf die Krankenversicherung Bezug n...

• Bericht über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge

... sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu e... Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU (BBl 2007 489... der inter-nationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft (BBl 2006 9617) 3653 . 2.4.1...Damit sollen auch benachteiligte Gesellschaftsschichten, deren Situation sich bi...

• Bundesblatt num. 22, 8 juin 2010
• Seccion Unica

• Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz, WFG)

...1 Mit diesem Gesetz sollen Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen sowie der Zugang ... Personendaten über Massnahmen der sozialen Hilfe enthalten. 2 Das Bundesamt darf anderen Beh�... für wirtschaftlich oder sozial benachteiligte Personen. Art. 11 Instrumente. Zur Förderung werd...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 34, 2 septembre 2003
• Einzig
• Bundesgesetz

• Vertrag über die Energiecharta (mit Anlagen, Beschlüssen und Schlussakte)

...September 1996 In Kraft getreten für die Schweiz am 16. April 1998. Präambel. Die Ver... von Waren oder Dienstleistungen, die mit Hilfe einer solchen Einrichtung bereitgestellt werden) f..., welche die ehemalige Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken bildeten, untereinander Übere... oder sozial oder wirtschaftlich benachteiligte Einzelpersonen oder Gruppen sind, oder deren Inves...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 8 décembre 1998
• Einzig
• Vertrag

• Botschaft über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

..., den dazugehörigen Finanzierungsbeschluss für die Jahre 2003-2006 sowie den Entwurf zu einer Än... Auftrag ist mit der Einführung der Sozialziele in die Bundesverfassung sowie in den Diskussionen ... Mietwohnungen für wirtschaftlich benachteiligte Personen und Haushalte, die Förderung von preisg�... im Wohnungswesen reduziert und die Hilfen auf spezifische Kernbereiche ausgerichtet. Von bes...

• Bundesblatt num. 15, 16 avril 2002
• Seccion Unica

• Botschaft zur Volksinitiative 'für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine Schweiz ohne Armee'

... wie Geschlechtergleichstel-lung, Umwelt, soziale Gerechtigkeit usw. erhielte sie eine gesellschafts... wahrgenommene zivile Aufgaben wie Hilfeleistungen für Katastrophenschutz oder Rettungsdienste we... ganzen Volkes fördert, der nicht benachteiligte Zu-gang zu den internationalen Märkten sowie eine...

• Bundesblatt num. 37, 19 septembre 2000
• Seccion Unica

• Aussenpolitischer Bericht 2009

... dem Ausland und arbeitet an Lösungen für die regionalen und globalen Probleme unserer Zeit ...die Hilfeleistungen für Privatpersonen in Notlagen, wirft einige Frag...ECOSOC Wirtschafts- und Sozialrat . (Economic and Social Council) . ECOWAS Westafrik... und fördert das «Empowerment» benachteiligter Bevölkerungsgruppen, damit diese ihre Entwicklung...

• Bundesblatt num. 39, 29 septembre 2009
• Seccion Unica

• Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz, WFG) Die Art. 12 und 24 sind bis zum 31. Dez. 2008 sistiert.

...1 Mit diesem Gesetz sollen Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen sowie der Zugang ...d. eine angemessene soziale Durchmischung der Bewohnerschaft ermöglicht wird.... für wirtschaftlich oder sozial benachteiligte Personen. Art. 11 Instrumente. Zur Förderung werd... darf während der Dauer der Hilfe nur zu Wohnzwecken verwendet werden. 2 Zur Sicher...

• Bundesblatt num. 15, 16 avril 2002
• Seccion Unica

• Botschaft zum Bundesgesetz über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)

...(N 4.3.99, Kommission für soziale Sicherheit und. Gesundheit des Nationalrat... und Insulinunabhängigkeit mit Hilfe von unverkapselten allogenen Inselzelltransplantat... Chancengleichheit für besonders benachteiligte Patientinnen und Patienten. Nach der medizinischen...

• Bundesblatt num. 2, 15 janvier 2002
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative Zwangssterilisationen. Entschädigung für Opfer (von Felten). Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates

... der Eugenik, teils mit sozialhygienischer oder sozio-ökonomischer Zielsetzung, manchmal ... der Fürsorge für sozial benachteiligte Personen erheblich verbessert, bei gleichzeiti... Mittel für die Verbesserung der Hilfeleistung gegenüber Personen zu verwenden, die psychisch be...

• Bundesblatt num. 38, 30 septembre 2003
• Seccion Unica