Haushaltsplan der Gemeinschaft

• Botschaft über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung zur Errichtung von FRONTEX und der RABIT-Verordnung (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

.... Artikel 29 befasst sich mit dem Haushaltsplan; er hält insbesondere fest, dass die Einnahmen vo...

• Bundesblatt num. 9, 4 mars 2008
• Seccion Unica

• Internationales Übereinkommen vom 2. Dezember 1961 zum Schutz von Pflanzenzüchtungen

.... vii) Er prüft und genehmigt den Haushaltsplan des Verbandes und setzt den Beitrag jedes Verbands...September 2000 Europäische Gemeinschaft 29. Juni 2005 B 29. Juli 2005 Finnland 20. Juni 20...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 33, 19 août 2008
• Einzig
• Internationales

• Akte zur Revision des Übereinkommens vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen)

... Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet des Patentwesens zu gewährleisten;...Art. 42 Haushaltsplan . (1) Der Haushaltsplan der Organisation ist auszu...

• Bundesblatt num. 24, 21 juin 2005
• Seccion Unica

• Europabericht 2006

... Gemeinschaftsrecht 6831 . 2.3.3 Umsetzung und Anpassung der bestehend... Ausgaben der EU nach dem aktuellen Haushaltsplan wie folgt: . - Gemeinsame Agrarpolitik (45,5 %) . ...

• Bundesblatt num. 35, 5 septembre 2006
• Seccion Unica

• Botschaft vom 4. Dezember 2000 über die Volksinitiative 'Für den Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen (UNO)'

... geniesst die internationale Gemeinschaft Privilegien und Immunitäten. Ausserdem werden bei... prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Organisation. (2) Die Ausgaben der Organisati...

• Bundesblatt num. 11, 20 mars 2001
• Seccion Unica

• Botschaft zu einem Bundesbeschluss zur Genfer Akte des Haager Musterschutz-Abkommens und einem Bundesgesetz über den Schutz von Design

... über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, von der Kommission vorgelegt am 3. Dezember 1993,...Die Union hat einen eigenen Haushaltsplan, der mit den Haushaltsplänen anderer Verbände ab...

• Bundesblatt num. 19, 16 mai 2000
• Seccion Unica