Haushaltsplan

• Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage

.... Art. 12 Der Haushaltsplan . 1. Der Haushaltsplan des Zentrums wird für jed...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 27, 13 juillet 2010
• Einzig
• Übereinkommen

• Neue Kreditvereinbarungen des Internationalen Währungsfonds

...�hrung in Überweisungen gemäss dem Haushaltsplan des Fonds verwendbar ist; . ii) ist der Forderun...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 31 mai 2011
• Einzig

• Satzung der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht

...Art. 10 . 1. Der Haushaltsplan der Konferenz wird dem Rat der diplomatischen Vert...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 8, 20 février 2007
• Einzig
• Satzung

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 18 septembre 1968

Regeste Festsetzung des jährlichen Gemeindebudgets. Kantonale Regelung, nach welcher das Budget dann, wenn es die Stimmberechtigten in der Urnenabstimmung zweimal abgelehnt haben, vom Regierungsrat festzusetzen ist. Anwendung auf das Budget eines Gemeindeelektrizitätswerkes, wenn die Gestaltung und die Höhe des Elektrizitätstarifs Anlass zur Verwerfung des Budgets gegeben haben und die Kompetenz zur Festsetzung des Tarifs (Gemeinderat oder Gesamtheit der Stimmberechtigten) zweifelhaft ist. Verletzung der politischen Rechte der Bürger durch regierungsrätliche Festsetzung eines dem Willen der Mehrheit der Stimmberechtigten nicht entsprechenden Budgets? **************************************** Regeste Adoption du budget communal. Disposition cantonale en vertu de laquelle le budget commu...

... Rechtsauffassung ein blosser Haushaltsplan und enthält keine Rechtsnormen. Insbesondere scha...

• Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle

... fest, beschliesst den Zwei-Jahres-Haushaltsplan des Verbands und billigt seine Rechnungsabschlüss...

• Bundesblatt num. 19, 16 mai 2000
• Seccion Unica

• Neue Kreditvereinbarungen des Internationalen Währungsfonds

..., welche im vierteljährlichen Haushaltsplan für Überweisungen ihrer Währungen stehen, aufzu...

• Bundesblatt num. 39, 5 octobre 2010
• Seccion Unica

• Karlsruher Übereinkommen

... Zweckverband legt einen jährlichen Haushaltsplan vor, über den die Verbandsversammlung beschliesst...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Akte zur Revision des Übereinkommens vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen)

...Art. 42 Haushaltsplan . (1) Der Haushaltsplan der Organisation ist auszu...

• Bundesblatt num. 24, 21 juin 2005
• Seccion Unica

• Übereinkommen vom 30. Mai 1975 zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation (ESA)

...Art. V . 1. Die Haushaltspläne der Organisation werden in ECU gemäss der von den...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 46, 23 novembre 2010
• Einzig

• Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

... für das folgende Jahr in einem Haushaltsplan veranschlagt, zu dem die Vertragsstaaten zu gleich...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 43, 27 octobre 2009
• Einzig
• Übereinkommen