Hauptstadt

• Arrêt nº 4C.9/2002 de Ire Cour de Droit Civil, 23 juillet 2002

Regeste Art. 29 Abs. 2 ZGB; Namensschutz. Verwendung eines Städtenamens in einer Internet-Adresse durch eine Privatperson. Wann stellt die Verwendung eines fremden Namens in einer Internet-Adresse eine unbefugte Namensanmassung nach Art. 29 ZGB dar? Erscheinungsformen der Verwechslungsgefahr in diesem Zusammenhang (E. 5). Ist der Städtename als solcher, wie vorliegend der Name Luzern ohne den Zusatz "Stadt", für ein Gemeinwesen individualiserungs- und kennzeichnungskräftig, kann es ihn namensrechtlich für sich in Anspruch nehmen (E. 6). Es darf von einer Gemeinde grundsätzlich nicht verlangt werden, dass sie unter einer Internet-Adresse auftritt, in der ihrem Namen der Zusatz "Stadt" oder "Gemeinde" beigefügt ist (E. 7.2.3). Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Domain...

... die zur Zeit der Helvetischen Republik Hauptstadt der Schweiz war und heute Hauptstadt des Kantons L...

• Europäisches Rahmenübereinkommen vom 21. Mai 1980 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften (mit Anlage)

... für öffentliche Verwaltung der Hauptstadt oder das Büro für öffentliche Verwaltung des K...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 36, 16 septembre 2003
• Einzig
• Europäisches

• Arrêt nº 2C 816/2008 de Tribunal Fédéral, 26 février 2010

..., dass "Damassine" auf den Namen der Hauptstadt Syriens (Damaskus bzw. auf Französisch Damas) zur...

• Arrêt nº 1C 221/2008 de Tribunal Fédéral, 8 décembre 2008

... Commission (in der nigerianischen Hauptstadt Abuja) sei der fragliche Führerausweis behördlic...

• Verfassung des Kantons St.Gallen

.1 vom 10. Juni 2001 1 Im Bewusstsein unserer Verantwortung vor Gott für die menschliche Gemeinschaft und die gesamte Schöpfung wollen wir St.Gallerinnen und St.Galler unser geschichtlich gewachsenes Staatswesen in...

...4 Hauptstadt ist St.Gallen. II. . Grundrechte und Grundpflicht...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Arrêt nº 1B 87/2007 de Ire Cour de Droit Civil, 22 juin 2007

Regeste Art. 5 Ziff. 1 Satz 2 EMRK; Untersuchungshaft, völkerrechtswidrige Entführung. Fall, in dem ein wegen gewerbsmässigen Betrugs Angeschuldigter in die Dominikanische Republik geflüchtet, von den dortigen Behörden ausgewiesen und dabei den schweizerischen Behörden übergeben worden war. Völkerrechtswidrige Entführung und damit Hafthinderungsgrund verneint, da die schweizerischen Behörden die Souveränität der Dominikanischen Republik beachtet und weder Zwang, Drohung noch List angewandt haben, um des Angeschuldigten habhaft zu werden (E. 2). Regeste Art. 68 Abs. 4 i.V.m. Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG; Parteientschädigung. Verpflichtung des obsiegenden Kantons, den unterliegenden Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen, da sich der kantonale Haftrichter mit ...

... Botschaft in der kenianischen Hauptstadt Nairobi. Als die kenianischen Behörden BGE 133 I ...

• Arrêt nº 5A 669/2008 de IIe Cour de Droit Civil, 12 janvier 2009

... rund 150 Kilometer südöstlich der Hauptstadt sowie ca. 100 Kilometer von der ukrainischen Grenz...

• Arrêt nº 4A.13/2006 de Ire Cour de Droit Civil, 8 septembre 2006

Regeste Markenschutz; geografische Angaben; irreführende Zeichen (Art. 2 lit. c, Art. 30 Abs. 2 lit. c und Art. 47 Abs. 1 MSchG). Die Wort-/Bildmarke COLORADO wird als Herkunftsangabe verstanden. Für Waren, die nicht US-amerikanischer Herkunft sind, ist das Zeichen irreführend und deshalb insoweit vom Markenschutz ausgeschlossen (E. 2-3.2). Da die Voraussetzungen für eine Praxisänderung - entgegen dem angefochtenen Entscheid - nicht gegeben sind, wird an der Rechtsprechung (BGE 117 II 327) festgehalten, dass die Marke bloss mit der entsprechenden Einschränkung im Register eingetragen werden kann (E. 3.3 und 4). **************************************** Regeste Protection des marques; indications géographiques; signes propres à induire en erreur (art. 2 let. c, art. 30 al. 2 let. c et a...

... im mittleren Westen der USA mit der Hauptstadt Denver und seinen in den Rocky Mountains gelegenen...

• Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über den Einsatz von Angehörigen der Armee zum Schutz der Schweizer Vertretung in Teheran

... Schweizer Diplomaten in der iranischen Hauptstadt möglicherweise Ziele eines Anschlages werden kön...

• Bundesblatt num. 28, 10 juillet 2007
• Seccion Unica

• Arrêt nº I 628/99 de IIe Cour de Droit Social, 25 octobre 2001

... von ihrem Arbeitsort in die Hauptstadt fahren, was vorzeitige Wehen auslöste und schlies...