Harmonisierung des Zollwesens

• Protokoll zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren

... die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens 2013 im Folgenden «der Rat» genannt 2013 ausgear...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 23, 5 juin 2007
• Einzig
• Protokoll

• Arrêt de Cour de Cassation Extraordinaire, 6 janvier 1998

Regeste Art. 68 MWSTV und Art. 77 MWSTV, Art. 8 ÜbBest. BV; Art. 13 ZG, Art. 29 ff. ZG, Art. 34-36 ZG, Art. 65 ff. ZG, Art. 72a ZG und Art. 142 ZG; Art. 2 des internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren vom 18. Mai 1973 (Kyoto-Abkommen), Ziff. 43 der Anlage B.1; Mehrwertsteuer auf der Einfuhr von Gegenständen, fahrlässige Widerhandlung durch Falschdeklaration im EDV-Verfahren. Die Strafbestimmung des Art. 77 MWSTV erfüllt die Anforderungen des Legalitätsprinzips (E. 1). Im Gegensatz zum herkömmlichen Zollverfahren ist die "Vorprüfung" der EDV-gestützten Zolldeklarationen durch die Zollbehörden eingeschränkt; die dadurch verminderte, straflose Verbesserungsmöglichkeit von Falschdeklarationen führt nicht zu einer gesetzwidrigen Ausweitung der ein...

..., es gehöre zur innern Struktur des Zollwesens, dass der Zollkontrollpflichtige unter eigener Ver...

• Abkommen über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan

... die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens angenommenen harmonisieren; und . (d) wo angemesse..., einschliesslich Informationen zur Harmonisierung der Vorschriften der Vertragsparteien mit internat...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 36, 8 septembre 2009
• Einzig
• Abkommen

• Botschaft über ein neues Zollgesetz

... grundsätzlich alle Erscheinungen des Zollwesens regelt. Mit auffallender Sorgfalt und formaler Str...Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfah-. ren (sog. Kyoto-Übereinkommen; S...

• Bundesblatt num. 6, 17 février 2004
• Seccion Unica

• Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit

... sowie eine verstärkte Harmonisierung der Zusammenarbeitspolitiken seitens der Geberlän...Informatisierung des Zollwesens und der Handelsdienstleistungen. Auf der staatlich...

• Bundesblatt num. 3, 28 janvier 2003
• Seccion Unica

• Botschaft zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr

... Interoperabilität und technischen Harmonisierung im Eisenbahnbereich durch Verbindlicherklärung te... Zollgebiet der EG oder ein Gebiet des Zollwesens benutzt wird, auf dem das gemeinsame Transitverfah...

• Bundesblatt num. 34, 28 août 2001
• Seccion Unica

• Abkommen über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan

... die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens angenommenen harmonisieren; und . (d) wo angemesse..., einschliesslich Informationen zur Harmonisierung der Vorschriften der Vertragsparteien mit inter-na...

• Bundesblatt num. 17, 28 avril 2009
• Seccion Unica