Guter und Dienstleistungen
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... der SAirGroup und Sabena ausgetauschten Güter und Dienstleistungen eine Gewinntransferpolitik mi...
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...Gütern zur internen Repression . 1 Der Verkauf, die Liefe.... 3 Die Erbringung von Dienstleistungen aller Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen,...
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A successful conclusion of the Doha round has become ever more improbable. Besides, the Upper House of Parliament has decided not to negotiate a more liberal free trade agreement with the USA.
... bieten - und dies nicht nur für Güter, sondern zunehmend auch für Dienstleistungen. Die...
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...: Organisationseinheit, die Güter und Dienstleistungen, die die Bundesverwaltung zur...
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... und die TBI sind bestrebt, den Import von Gütern und Dienstleistungen in den Irak durch öffentlich...
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...Aus der Schweiz ausgeführte Güter und Dienstleistungen unterliegen nicht der sc...
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...), technische Handelshemmnisse, Dienstleistungen, Investitionen, Wettbewerbsrecht, öffentliches Be... Massnahmen zur Nichtweiterverbreitung von Gütern zur Herstellung . von Massenvernichtungswaffen un...
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Regeste
Art. 2 lit. d MSchG, Art. 7 f. des Bundesgesetzes betreffend den Schutz des Zeichens und des Namens des Roten Kreuzes; Eintragung einer Dienstleistungsmarke; Verwechslungsgefahr. Rechtsgrundlagen (E. 2). Das Rotkreuzgesetz untersagt die Verwendung des Rotkreuzzeichens oder eines damit verwechselbaren Zeichens als Bestandteil einer Marke schlechthin, ohne Rücksicht darauf, welche Bedeutung ihm zusammen mit anderen Elementen der Marke zukommt und welche Waren oder Dienstleistungen mit der Marke bezeichnet werden sollen (E. 3-5). Prüfung der Zulässigkeit der beanspruchten Marken mit und ohne Farbanspruch (E. 6).
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Regeste
Art. 2 let. d LPM, art. 7 s. de la loi fédérale concernant la protection de l'emblème et du nom de la Croix-Rouge; enregi...
..., dass die mit derselben bezeichneten Güter und Dienstleistungen für solche gehalten werden k...
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...ii) ihren kulturellen Aktivitäten, Gütern und Dienstleistungen ein breiterer Zugang zum We...
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...dass die Umsetzungspartner im Bereich der Güter und Dienstleistungen, die auf den Ergebnissen des ...