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Regeste
Art. 2 lit. a und Art. 20 BEHG (in den beiden Fassungen vom 24. März 1995 sowie vom 22. Juni 2007), Art. 9, 10, 12 und 13 BEHV-EBK, Art. 15 Abs. 1 lit. c BEHV-FINMA; Art. 89 Abs. 1 lit. c und Art. 95 BGG, Art. 1 und 18 VwVG; börsenrechtliche Meldepflicht. Formelles, insbesondere Streitgegenstand, Legitimation und Kognition (E. 1 und 2).
Überprüfung der tatsächlichen Feststellungen (E. 3-5).
Anwendbare Rechtsgrundsätze und zu gewährende Parteirechte im Rahmen der Vorabklärungen vor Eröffnung des ordentlichen Verwaltungsverfahrens über die Feststellung einer Verletzung der Meldepflicht (E. 6).
Der die börsenrechtliche Meldepflicht auslösende indirekte Erwerb einer massgeblichen Beteiligung schliesst alles geschäftliche Handeln ein, das den Aufbau einer entsprechenden Beteiligun...
... von einem gemeinsam festgelegten Grundpreis, in der Regel dem Marktpreis, den synthetischen Ka...
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... 1957 setzt sich zusammen aus einem Grundpreis und den Preisen für Zusatzleistungen. 2Der Grundp...
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Regeste
Art. 3 Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA), Art. 30-32e USG; Abgabesatz für Abfallausfuhr in Untertagedeponie; akzessorische Normenkontrolle. Auslegung von Art. 32e Abs.1 und 2 USG: Rechtsnatur der Abgabe (E. 5.3); Untertagedeponie als Deponieart (E. 6); Begriff der durchschnittlichen Ablagerungskosten (E. 7); Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers bei der Festsetzung der Abgabehöhe (E. 7.3). Art. 32e Abs. 2 USG ermächtigt den Verordnungsgeber, die Abgabesätze für die Deponiearten gemäss den unterschiedlichen Ablagerungskosten abzustufen (E. 8.4). Zulässigkeit eines Abgabetarifs, der für Untertagedeponien einen höheren Abgabesatz als für Reststoffdeponien vorsieht (E. 8-10). Vereinbarkeit des Tarifs mit dem Freihandelsabkommen zwi...
...Dort wird ab 1. Januar 2000 ein Grundpreis von Euro 240.- pro Tonne genannt. Im Einzelnen bew...
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...1 sich die Trassenpreise aus einem Grundpreis (für die Benützung der Geleise, für den örtlic...
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...beschliesst:. 1. GRUNDPREIS Art. 1 Amtliche Sammlung 1 Die Amtliche Sammlung d...
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... und legt für jedes Revier einen Grundpreis fest, der auf einer ökologischen und fischereilic...
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...c. Aufgehoben. Art. 21 Abs. 2. 2 Der Grundpreis wird als Anreiz zur Minimierung von Störungen und...
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... Pflichtlagern höchstens 50 % auf dem Grundpreis; . b. bei freiwilligen Pflichtlagern höchstens 80...
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...Der Grundpreis basiert auf dem Preis, wie ihn die GIWS mit dem ö...
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..., die auf Zufallspackungen Menge, Grundpreis und Verkaufspreis abdrucken, mit Ausnahme von Lade...