Grenzverkehr

• Verordnung des EFD über die Steuerbefreiung von Inlandlieferungen von Privatgegenständen zwecks Ausfuhr im Reisenden- und Grenzverkehr

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 35, 5 septembre 2000
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 13 juillet 1977

Regeste Preiszuschläge auf Futtermitteln, Widerruf einer Verfügung, mit der die Preiszuschläge festgesetzt werden, Verordnungen über Preiszuschläge auf Futtermitteln vom 27. Juni 1975 und 31. März 1976, Art. 126 ZG. 1. Art. 126 ZG ist nicht anwendbar auf den Widerruf einer Verfügung, mit der die Zollverwaltung Preiszuschläge auf Futtermitteln festsetzt, die im Grenzverkehr eingeführt werden. 2. Widerruf von Verwaltungsverfügungen. Interessenabwägung. Schutz des guten Glaubens. Das Interesse des Betroffenen an der Aufrechterhaltung einer Verfügung kann überwiegen, auch wenn diese Verfügung kein subjektives Recht zu seinen Gunsten begründet hat, der Betroffene von einer ihm durch die Verfügung eingeräumten Befugnis noch nicht Gebrauch gemacht hat und die Verfügung nicht in einem Verfahre...

• Arrêt nº 2C 582/2007 de IIe Cour de Droit Public, 1 septembre 2008

... zwecks Ausfuhr im Reisenden- und Grenzverkehr [AS 1994 3158]). 3. Umstritten ist zunächst die v...

• Ordonnance concernant les exigences techniques requises pour les véhicules routiers (OETV)

...Art. 24 Reisenden- und Grenzverkehr Im Reisenden- und Grenzverkehr sind landwirtsch...

• Recueil Officiel du Droit Fédéral num. 43, 3 novembre 1998
• Unique
• Ordonnance

• Verordnung über die Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen Landwirtschaftsgesetzes

...Art. 1 Abs. 4. 4 Im Reisenden- und Grenzverkehr sind Waren für den privaten Bedarf von der Bewill...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 3, 26 janvier 1999
• Einzig
• Verordnung

• Verordnung zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung

.11 vom 17. August 2004 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung des Gesetzes über Ruhetag und Ladenöffnung vom 29. Juni 2004 2 als Verordnung: I. Öffentlicher Ruhetag...

... und Verkehr, wirtschaftlicher Grenzverkehr, Luftverkehr; e).. f)Gastwirtschaften, Kleinhandel...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Arrêt nº 6S.353/2005 de Cour de Droit Pénal, 8 décembre 2005

Regeste Art. 23 Abs. 1 al. 4 ANAG, Art. 34 Ziff. 1 Abs. 1 und Art. 333 Abs. 1 StGB, Art. 13 Abs. 1 StGB; Straftatbestand der rechtswidrigen Einreise, Anwendbarkeit des Notstandes, psychiatrische Begutachtung. Tatbestand der rechtswidrigen Einreise; Begriff (E. 2). Ob die Einreise gerechtfertigt ist und der Flüchtling straflos bleibt, beurteilt sich nach dem Ausländerstrafrecht. Für Notstand bleibt kein Raum, wenn zur Rechtfertigung der illegalen Einreise einzig Art und Schwere der Verfolgung vorgebracht werden (E. 3). Der Umstand allein, dass jemand wegen einer angeblichen posttraumatischen Belastungsstörung ärztlich behandelt wird, vermag keine ernsthaften Zweifel an der strafrechtlichen Zurechnungsfähigkeit zu erwecken (E. 5.3). **************************************** Regeste Art. ...

... (so genannter grosser Grenzverkehr) sowie Lande- und Flugplätze zu erfolgen (Art. 21...

• Verordnung über das Einreise- und Visumverfahren (VEV)

... (EJPD) für den grossen Grenzverkehr als offen bezeichnete Grenzübergangsstellen, La...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 27 novembre 2007
• Einzig
• Verordnung

• Tierseuchengesetz (TSG)

...b. den Grenzverkehr von Personen einschränken oder verbieten; . c. Be...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 21, 27 mai 2008
• Einzig
• Tierseuchengesetz

• Verordnung des EFD über die Steuerbefreiung von Inlandlieferungen von Privatgegenständen zwecks Ausfuhr im Reiseverkehr

... Ausfuhr im Reisenden- und Grenzverkehr wird aufgehoben. . SR 641.201.41 . . Steuerbefre...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 17, 24 avril 2007
• Einzig
• Verordnung