Getreideflocken

• Arrêt de IIe Cour de Droit Public, 2 avril 1993

Regeste Rückforderung von Zollabgaben. Umtarifierung von Waren durch die Organe des Internationalen Übereinkommens vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS). Anwendbarer Tarif? 1. Vorliegend geht es nicht um die "technische" Frage der Tarifierung im Sinne von Art. 100 lit. h OG, sondern um die (Rechts-)Frage, welche Bestimmungen bei einer Änderung der rechtlichen Grundlagen im Verlaufe eines Rechtsmittelverfahrens anwendbar sind. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zulässig (E. 1). 2. Die im Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System vorgesehenen Organe können Einreihungsavise erlassen, welche die Tarifierung bestimmter Waren für die Mitgliedstaaten verbindlich regeln. Insofern richtet sich die Frage nach dem a...

... Grossbritannien stammende Sendung Getreideflocken nach Tarif-Nr. 2106.9092 zum EG-Präferenzansatz v...

• Bundesbeschluss über die Genehmigung von zolltarifarischen Massnahmen

... aus nicht gerösteten Getreideflocken und Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee;. 1...

• Bundesblatt num. 26, 6 juillet 1999
• Seccion Unica

• Abkommen über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan

... nicht gerösteten Getreideflocken und . gerösteten Getreideflocken oder . ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 36, 8 septembre 2009
• Einzig
• Abkommen

• Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Serbien sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Serbien

..., Müesli/Getreideflocken, Bäckereiwaren, Mayonnaise, Bonbons/Zuckerwaren, ...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Abkommen über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan

... nicht gerösteten Getreideflocken und . gerösteten Getreideflocken oder . ...

• Bundesblatt num. 17, 28 avril 2009
• Seccion Unica