Gesetzlicher Feiertag

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  • ... Dezember, sei nach kantonalem Recht ein hoher Feiertag, weshalb die Frist auch an diesem Tag nicht ...... Leodegar als Feiertag nicht (mehr) anerkannte. Im unveröffentlichten ...... 469/1999) befasste sich das Bundesgericht mit dem Fristablauf an einem Pfingstmontag, welcher vom Recht des Kantons Zug nicht als Feiertag anerkannt war. Wie das Bundesgericht erwog, ist ...

  • ... Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder staatlich anerkannten Feiertag, so gilt als letzter Tag der Frist der ...... Januar 2006 sowohl ein Feiertag gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. b des kantonalen ...

  • Jurisprudence

    Arrêt de Tribunal Federal Nº 122 V 256, de 17 Mai 1996

    Recurso nº 122 V 256, Ponente Publié

    Regeste Art. 8 Abs. 1 lit. e,Art. 9 Abs. 3, Art. 13 Abs. 1 AVIG, Art. 11 Abs. 1 und 2 AVIV. - Eine Aufrundung der als Beitragszeit anrechenbaren Kalendertage auf die gesetzliche Mindestbeitragszeit fällt auch dann nicht in Betracht, wenn diese nur um den Bruchteil eines Tages nicht erreicht wird. - Umrechnung von Beschäftigungstagen in Kalendertage. Ermittlung des Umrechnungsfaktors. **************************************** Regeste Art. 8 al. 1 let. e, art. 9 al. 3, art. 13 al. 1 LACI, art....

  • ... Ein gesetzlicher Ausschluss der gerichtlichen Überprüfung von ...... Der Samstag ist gesetzlich einem anerkannten Feiertag gleichgestellt (Art. 1 des Bundesgesetzes vom 21....... Tag auf einen Sonntag oder einen anerkannten Feiertag fällt (BGE 83 IV 185 S. 186). Der 1. Juni 2009 ...

  • ... gewahrt, zumal die Frist am Karfreitag ausgelaufen ist, einem im Kanton Schwyz staatlich anerkannten Feiertag (Art. 31 Abs. 3 SchKG; § 2 der Verordnung über ...... Die Beschwerdeführerin wendet ein, ihr gesetzlicher Wohnsitz sei stets in D.________ gewesen und der ...

  • ... November (Allerheiligen) ein kantonaler Feiertag ist (Art. 1 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die ...... - In materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine willkürliche und rechtsungleiche Handhabung gesetzlicher Abstandsvorschriften. Diese Frage betrifft ...

  • ...________ wegen wiederholter Missachtung vertraglicher und gesetzlicher Pflichten per 31. Dezember 2005. X.________ ...... ein Samstag, ein Sonntag oder ein anerkannter Feiertag ist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG). ...

  • Regeste Art. 49 BV und Art. 9 EMRK; Befreiung vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen. 1. Zuständigkeit des Bundesgerichts im Bereich der religiösen Verfassungsrechte (E. 1). 2. Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde von Eltern und Kind bei der Glaubens- und Gewissensfreiheit (E. 2). 3. Das Verbot des gemischtgeschlechtlichen Schwimmens von Kindern, das von strenggläubigen Angehörigen des Islams befolgt wird, fällt in den Schutzbereich der Religionsfreiheit nach Art. 49 BV und Ar...

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