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...Die Anhänge sind auch im Internet über folgende Adresse abrufbar: http://www.blw.ad.../Pflanzenschutz, Futtermittel, Gesetze Bund. Massgebend sind die gedruckten Fassungen der...
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... und öffentlichem Zugang offiziell im Internet veröffentlicht werden. Hält eine Vertragspartei ... gewährt unter Vorbehalt ihrer Gesetze und Vorschriften natürlichen Personen einer and...
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Regeste
Art. 86b Abs. 1 lit. a und Art. 49 Abs. 2 Ziff. 26 BVG; Information der Versicherten über die Leistungsansprüche. Eine kantonale öffentlich-rechtliche Vorsorgeeinrichtung kommt ihrer Pflicht zur Information der Versicherten in geeigneter Form über ihre Leistungsansprüche - i.c. neu eingeführte Lebenspartnerrente - mit der blossen amtlichen Publikation des Gesetzestextes und auch mit dessen Aufschaltung auf ihrer Internetseite mit Hinweis auf die neue Leistungsart nicht in genügender Weise nach (E. 4.2.3).
Frage offengelassen, ob "in geeigneter Form informieren" heisst, dass auch die jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen zu erwähnen sind, jedenfalls wenn diese, wie vorliegend in Bezug auf die Lebenspartnerrente, nicht ohne weiteres als gegeben zu erwarten sind (E. 4.2.2).
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... 1.2.1 Gesetzesrevision von 1991 4218. 1.2.2 Expertenentwurf von 1997 zu ... Briefkasten auf der über das Internet zugänglichen Homepage der Behörde einzurichten. ...
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... Stellung ein, bei dem Reformen und Gesetze im Umweltbereich angeregt und unterstützt werden.... vorgängig zur Abreise ein internetbasiertes Informationsformular ausfüllen (Electronic System...
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... être consultés à l'adresse du site Internet du Conseil de l'Europe: http://conventions.coe.int...: (i) für Chile die Gesetzesverordnung («Decreto Ley») Nr. 211 von 1973 und das Gesetz ...
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...Die RFA unterzieht die neuen Gesetze und Verordnungen einer Analyse der gesamtwirtschaf... die Resultate der RFA auf dem Internet. Sowohl auf supranationaler Ebene (Europäisc...
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...ffentlichkeit enthalten sind, können im Internet oder mit Hilfe eines anderen automatisierten Infor...
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... in Übereinstimmung mit ihm erlassenen Gesetze oder sonstigen Vorschriften nicht: . a) fremden Sc... und englischen Texte können auf der Internet-Seite der Vereinten Nationen: http://treaties.un.o...
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Regeste
Art. 197 Ziff. 1, 3, 3bis und 5 StGB; Pornographie. Begriff der Pornographie (E.10.1.1), Verbreiten und Zugänglichmachen von weicher Pornographie über das Internet an Personen unter 16 Jahren (E. 10.1.2 und 10.3), Beurteilung des kulturellen Werts pornogra phischer Darstellungen (E. 10.1.3 und 10.4), Qualifizierung eines Werks als Kinder- und damit als harte Pornographie (E. 11.2), Strafbarkeit des Besitzes von harter Pornographie (E. 11.4).
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Regeste
Art. 197 ch. 1, 3, 3bis et 5 CP; pornographie. Notion de pornographie (consid. 10.1.1), fait de diffuser et de rendre accessible de la pornographie douce par l'internet à des personnes de moins de 16 ans (consid. 10.1.2 et 10.3), appréciation de la valeur culturelle de représentations pornog...
... Intoleranz, falsche "matriarchalische" Gesetze und eine alarmierende moralische und religiöse Ri...