Gericht erster Instanz der Europaischen Gemeinschaften

• Arrêt nº 2A.243/2006 de IIe Cour de Droit Public, 22 décembre 2006

...Bundesrichterin Yersin,. Gerichtsschreiber Merz. Parteien. X._______ AG,. Beschwerdeführerin... im schweizerischen und europäischen Heilmittelrecht, in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hr...Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 26. N...

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007

... Interessen der Europäischen Gemeinschaften vor Betrug und anderen Unregelmässigkeiten8 durch... unterliegt der Prüfung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften. Die Urteile, die... Gemeinschaften und das Gericht erster Instanz aufgrund einer Schiedsklausel fällen, sin...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 18 décembre 2007
• Einzig
• Abkommen

• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein einerseits sowie der Europäischen Gemeinschaft andererseits zur Festlegung der Modalitäten der Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

... der Organe der Europäischen Gemeinschaften teilnehmen . Art. 11 . Den Vertretern der Mitglied...a) Befreiung von der Gerichtsbarkeit bezüglich der von ihnen in amtlicher Eigenschaft ... Mitglieder und den Kanzler des Gerichts erster Instanz Anwendung; die Bestimmungen des Artikels 3...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 33, 24 août 2010
• Einzig
• Vereinbarung

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

... 2.2.1.1 Neue Gerichte des Bundes 4226. 2.2.1.2 Kantonale Gerichte 4227.... 4.3.2.2 2. Abschnitt: Erste Instanz 4392. 4.3.3 3. Kapitel: Verfahren 4392. 4.3.3.1 1... in Widerspruch zu Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101), wonach ... des Gerichts als Bundesstrafgericht erster Instanz und als Beschwerdeinstanz sowie das Verfah... Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften umschrieben werden. Die Vorlage des Bundesrates ha...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-schaft und der Europäischen Gemeinschaft im audiovisuel-len Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Be-dingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007

... die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (im Folgenden «die Kommission» genannt) schweize... unterliegt der Prüfung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften. Die Urteile, die... Gemeinschaften und das Gericht erster Instanz aufgrund einer Schiedsklausel fällen, sin...

• Bundesblatt num. 50, 16 décembre 2008
• Seccion Unica

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007

... die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (im Folgenden «die Kommission» genannt) schweize... der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften ausgelegt. . 2. ... Gemeinschaften und das Gericht erster Instanz aufgrund einer Schiedsklausel fällen, sin...

• Bundesblatt num. 41, 9 octobre 2007
• Seccion Unica

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... Publikumsmarktanteile, was einen europäischen Spit-zenwert darstellt. In der heutigen internatio...: An die Stelle einer auf Abschottung gerichteten, sämtliche Programmveranstalter zu Leistungsauftr...Es versteht den Rundfunk in erster Linie als Dienst für die Allgemeinheit und überl.../EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Oktober. 1989 zur Koordinierung bestimmter ... Finanzierung sind durch eine unabhängige Instanz zu kontrollieren. - Die öffentliche Finanzierung ...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Europabericht 2006

... in der erweiterten Europäischen Union 6852 . 3.2 Die wichtigsten Merkmale der Euro... EuGH Europäischer Gerichtshof. EUV Vertrag vom 7. Februar 1992 über die Europ�...Erstere sind das Resultat eines Verhandlungsprozesses, der... nicht möglich, nur einer dieser Gemeinschaften oder auch nur beiden (und nicht der EU) beizutrete...Er wird von einem Gericht erster Instanz begleitet, das für gewisse besondere Verfahren zu...

• Bundesblatt num. 35, 5 septembre 2006
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1A.45/2007 de Ire Cour de Droit Civil, 14 novembre 2007

Regeste Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung "Al-Qaïda" oder den Taliban (TalibanV; SR 946.203). Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Abweisung des Antrags auf Streichung aus Anhang 2 TalibanV (E. 2). Die Schweiz ist an die Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrats gebunden (E. 3-6), sofern diese - wie im vorliegenden Fall - nicht gegen zwingendes Völkerrecht (ius cogens) verstossen (E. 7). Der Schweiz ist es deshalb verwehrt, den Beschwerdeführer selbständig aus Anhang 2 TalibanV zu streichen; hierfür ist ein besonderes Delisting-Verfahren durch den Sanktionsausschuss des UNO-Sicherheitsrats vorgesehen (E. 8). Die Schweiz muss den Beschwerdeführer in diesem Verfahren unterstützen (E....

... 2001 gegen ihn eingeleitete gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren sei mit Beschluss der Bundesa... Grundsätze entschied der Gerichtshof erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (EuGI) in...

• Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-Übereinkommen, LugÜ)

... Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und bestimmten Mitgliedstaaten der Eu...Übereink. . 2. Sind diese Klagen in erster Instanz anhängig, so kann sich jedes später ange... den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in der Fassung der Übereinkommen, mit denen die n...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 7 décembre 2010
• Einzig