Gemeinschaftliche Finanzierung

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60 documents pour Gemeinschaftliche Finanzierung
  • ... soll auch eine ausgewogene, gemeinschaftliche und rechtsgleiche Finanzierung der für den Gewäs...

  • .1 vom 12. Juni 1988 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 28. Mai 1986 2 Kenntnis genommen und erlässt in Ausführung von Art. 17 der Kantonsverfassung vom 16. November 1890 3 , in...

    ... Rahmenkredit und dessen Finanzierung. d) Beschluss über Projekte. [22] 1 Die Regier...201 wird die Überschrift «V. Gemeinschaftliche Unternehmen» eingefügt. Begriff. Art. 201bis (n...

  • Regeste Art. 18 Abs. 1 Satz 2 GSchG. Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Befreiung von der Anschlusspflicht aus wichtigen Gründen. Im Bereiche von Kanalisationen sind gemäss Art. 18 Abs. 1 Satz 1 GSchG grundsätzlich auch häusliche Abwässer aus landwirtschaftlichen Betrieben mit Nutztierhaltung an die Kanalisation anzuschliessen. Die in Art. 18 Abs. 1 Satz 2 GSchG vorgesehene Ausnahmeregelung will im Einzelfall Härten und offensichtliche Unzweckmässigkeiten verhindern (E. 2). Selbst wenn aus technischer Sicht der Befreiung solcher häuslicher Abwässer von der Anschlusspflicht nichts entgegensteht, darf eine Ausnahmebewilligung nur dann erteilt werden, wenn das Beharren auf der Anschlusspflicht zu einer vom Gesetzgeber nicht gewollten Härte führen würde oder offensichtlich unzweckmässi...

    ... könnte das Sanierungs- und Finanzierungskonzept kleiner Orte über den Haufen geworfen werden. Mit... soll auch eine ausgewogene gemeinschaftliche und rechtsgleiche Finanzierung der für den Gewäs...

  • Regeste Art. 18 Abs. 1 GSchG, Art. 18 AGSchV. Voraussetzungen der Anschlusspflicht. 1. Zumutbarkeit der Anschlusskosten (E. 2b, bb). Sind auch die Kosten einer infolge der Erstellung des Kanalisationsanschlusses notwendig werdenden Verstärkung der Stromzuleitung zu berücksichtigen? (E. 2b, cc). 2. Fehlen wichtiger Gründe für eine ausnahmsweise Befreiung von der Anschlusspflicht (E. 2c). **************************************** Regeste Art. 18 al. 1 LPEP, art. 18 OGPEP. Conditions à l'obligation de raccordement. 1. Caractère supportable des frais de raccordement (consid. 2b, bb). Faut-il aussi tenir compte des frais liés au renforcement de l'alimentation en électricité, rendu nécessaire par le raccordement au réseau des canalisations? (consid. 2b, cc). 2. Absence de motifs importants p...

    ... soll auch eine ausgewogene, gemeinschaftliche und rechtsgleiche Finanzierung der für den Gewäs...

  • Regeste Art. 18 Abs. 1 Satz 2 GSchG. Ausnahmsweise Befreiung von der Anschlusspflicht aus wichtigen Gründen. Eine solche Ausnahmebewilligung kann nur erteilt werden, wenn das Beharren auf der Anschlusspflicht zu einer vom Gesetzgeber nicht gewollten Härte führen würde oder offensichtlich unzweckmässig wäre. Dabei kommt dem Gleichbehandlungsgebot nach Art. 4 BV erhebliches Gewicht zu. Im vorliegenden Fall ist dieses durch die Verweigerung der Ausnahmebewilligung nicht verletzt worden. **************************************** Regeste Art. 18 al. 1 2e phrase LPEP. Dérogation à l'obligation de raccordement fondée sur des motifs impérieux. Une dispense exceptionnelle ne peut être accordée que si le maintien de l'obligation de raccordement aboutirait à une rigueur excessive non voulue par l...

    ... auch eine ausgewogene, gemeinschaftliche und rechtsgleiche Finanzierung der für den Gewäs...

  • ... im Rahmen einer umfassenden gemeinschaftlichen Massnahme ausgeschieden wurden, sind nach dem 3. T...6. Abschnitt: Finanzierung und Aufsicht. Art. 61 Verwaltung der Bundesmittel....

  • ... Einzel- oder gemeindeweise oder gemeinschaftliche Anschaffung landwirtschaftlicher Maschinen im Berg...Januar/18. Februar 1972 über die Finanzierung von Investitionen im Zusammenhang mit der Einführ...

  • ...gemeinschaftliche Bauten im Berggebiet, die von Produzenten oder Pro... verpflichten, Beiträge zur Finanzierung von Selbsthilfemassnahmen nach Artikel 8 Absatz 1 ...

  • ... durch Unterstützung von gemeinschaftlichen Projektinitiativen. . (4) Den Strukturwandel sozia... Vorgaben für die Massnahmen und die Finanzierung enthalten. Neben der Zielsetzung in Artikel 104 BV...

  • ..., Kredite aufzunehmen, nicht zur Finanzierung ihres Verwaltungshaushalts aus. . 15. In Überein... von Möglichkeiten für gemeinschaftliche Unternehmungen; . g) Sammlung von Informationen ü...



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