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... Jahre 1874 in das Familienregister der Gemeinde Kilchberg übernommen worden. Die Beschwerdeführe...Aufl., Wien 2009, § 22 Rz 38; Rivière, Les répercussions de...
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.... 3 Die Kantone und Gemeinden tragen die in der Zone 3 anfallenden Kosten für d...(siehe INES User's Manual 2008 Edition, IAEA, Wien 2009). Ereignisse und Befunde von öffentlichem In...
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...Wien. Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Bun...1.2 Namen der Bereiche, Gemeinden oder Ortsteile. 1.2.1 Bestimmtes Anbaugebiet Ahr. ...
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Regeste
Art. 91 lit. a BGG; Teilentscheid; unabhängige Beurteilungsmöglichkeit objektiv gehäufter Rechtsbegehren. Voraussetzungen der Unabhängigkeit i.S. von Art. 91 lit. a BGG (E. 1.2.2), insbesondere bei selbständig eröffneter Abweisung eines Hauptbegehrens (E. 1.2.3).
Regeste
Art. 97 OR; nachträglich subjektive Leistungsunmöglichkeit. Subjektive Leistungsunmöglichkeit besteht erst, wenn das Leistungshindernis für den Schuldner geradezu unüberwindbar ist; fehlende Verfügungsmacht über den Leistungsgegenstand führt zu Leistungsunmöglichkeit, wenn aussichtslos erscheint, dass der Schuldner sie zurückerlangen kann (E. 3.1).
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Regeste
Art. 91 let. a LTF; décision partielle; possibilité de jugement indépendant en cas de cumul objectif d'actions. Con...
...(Parzelle Nr. 1 des Grundbuches der Gemeinde F.). Ausserdem waren sie Berechtigte aus einem sel...I, 2. Aufl., Wien 1990, N. 10 zu § 920 ABGB). 3.2 Vorliegend ist ni...
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...Lecki,. gegen. Gemeinde Trimmis, Galbutz 2, 7203 Trimmis, vertreten durch ...Aufl., Mannheim/ Leipzig/Wien/Zürich 2003) erfasst der Begriff "Unfug" ungehör...
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...Beschwerdeführer,. gegen. Gemeinderat E.________. Gegenstand. Grundstückgewinnsteuer (2..., Lage an der Eisenbahnlinie Zürich-Wien und die dadurch verursachten Lärm- und elektromag...
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... Bundessteuer sowie Staats- und Gemeindesteuern 2003,. Beschwerden gegen die Entscheide des Verwal...Auf. Bern/Stuttgart/Wien 1993, S. 111; Peter Locher, Einführung in das int...
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Regeste
Art. 8 Abs. 1, 49 Abs. 1, 127 Abs. 2 BV; Art. 88 OG; Verfassungsmässigkeit der degressiven Obwaldner Steuertarife; Eintretensfragen; Folgen festgestellter Verfassungswidrigkeit. Legitimation zur Anfechtung von Steuertarifen mit staatsrechtlicher Beschwerde (E. 2). Unzulässigkeit der Beschränkung der Anfechtung auf einzelne Tarifpositionen oder Teile des Tarifs (E. 3). Grundsatz des Vorrangs des Bundesrechts (Art. 49 Abs. 1 BV; E. 4). Tarifautonomie der Kantone (E. 5). Besteuerungsgrundsätze gemäss Art. 127 Abs. 2 BV und deren Bedeutung für die Kantone (E. 6). Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit als allgemeines Konzept, welches der Konkretisierung bedarf (E. 7.1 und 7.2); das Leistungsfähigkeitsprinzip aus finanzwissenschaftlicher Sicht (E. 7.3...
... 2 Promille festgesetzt und vom Gemeindesteuerfuss entkoppelt. Diese Änderungen bei den juristischen...220. Juristentages, Wien 2000, Bd. III/1, S. 8 f.; zur finanzwissenschaftli...
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...Abgeschlossen in Wien am 24. Mai 2000 In Kraft getreten am 1. Juli 2000.... Grenzabfertigungsstelle der Gemeinde Feldkirch zugeordnet. Art. 2. 1 Die Zone für die ...
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... indirekt mit öffentlichen Geldern der Gemeinde wie Kurtaxengeldern, Deckungsbeiträgen der Gemein... zur neuen Mehrwertsteuer, Bern/Stuttgart/Wien 1995, S. 181 ff.). Eine Ausnahme von der Steuerpfl...