Geistig Behinderter

• Arrêt nº I 250/03 de IIe Cour de Droit Social, 30 septembre 2004

Regeste Art. 8 Abs. 1, 2 und 4 BV; Art. 21 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 HVI und Ziff. 15.02 HVI Anhang; Art. 12 und 13 IVG; Art. 19 IVG in Verbindung mit Art. 8ter Abs. 2 lit. c und Art. 10 Abs. 2 lit. c IVV: Leistungspflicht der Invalidenversicherung hinsichtlich eines elektronischen Kommunikationsgerätes zuhanden Minderjähriger mit Trisomie 21. Elektrische und elektronische Kommunikationsgeräte, in casu das "B.A.Bar"Gerät, fallen nicht unter den Hilfsmittelbegriff, soweit sie zum Zweck des Spracherwerbs eingesetzt werden (Erw. 3.3). Deren Nichtabgabe durch die Invalidenversicherung hält insoweit auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten (Diskriminierungsverbot, Gebot der rechtsgleichen Behandlung, persönliche Freiheit) stand; namentlich ergibt sich aus dem Förde...

... der Gesetzgebung zur Gleichstellung Behinderter geboten. 3.3 Praxisgemäss ist unter einem Hilfsmi... (u.a.) wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung diskriminiert werden....

• Arrêt nº 8C 912/2008 de Ire Cour de Droit Social, 5 mars 2009

..., welche infolge des physischen, geistigen oder psychischen Zustandes der versicherten Person...Ein nicht geistig behinderter siebzehnjähriger Mann müsse weder beim Duschen n...

• Verordnung über Sozialhilfe und Darlehen an Schweizer Staatsangehörige im Ausland (VSDA)

... und Eingliederung körperlich oder geistig Behinderter. . 2 Das BJ ergreift nach Rücksprache...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 47, 24 novembre 2009
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt nº 2A.116/1999 de IIe Cour de Droit Public, 25 août 2000

Regeste Mehrwertsteuer. Leistungen eines Behindertenheims. Subventionen. Spenden. Art. 14 Ziff. 6 und 7 MWSTV: Von der Steuer ausgenommene Umsätze eines Behindertenheims (E. 2-4). Anforderungen an die Rechnungsstellung (E. 5). Begriff des Leistungsaustausches (E. 6a). Subventionen sind nicht Bemessungsgrundlage der Mehrwertsteuer. Verhältnismässige Kürzung des Vorsteuerabzugs bei Subventionen. Verfassungsmässigkeit von Art. 26 Abs. 6 lit. b und Art. 30 Abs. 6 MWSTV (E. 6b-6d). Vergleich mit dem deutschen Umsatzsteuerrecht (E. 6e) und der europäischen Richtlinienregelung (E. 6f). Betriebsbeiträge der Invalidenversicherung gemäss Art. 73 Abs. 2 lit. b und c IVG sind Subventionen (E. 7). Mehrwertsteuerrechtliche Behandlung von Spenden, Legaten und anderen freiwilligen Zuwendungen von Drit...

...Es bezweckt die Erziehung und Ausbildung geistig behinderter Kinder in einer heilpädagogischen Tag...

• Parlamentarische Initiative. Zwangssterilisationen. Entschädigung für Opfer (von Felten). Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates

... BV), niemand wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung diskriminiert werden ... Richtlinien zur Sterilisation geistig Behinderter in die Vernehmlassung gegeben. Darin wurde die Ste...

• Bundesblatt num. 38, 30 septembre 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº C 140/05 de IIe Cour de Droit Social, 1 février 2006

...zur Vermittlungsfähigkeit Behinderter Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 AVIV... worden, wonach ein körperlich oder geistig Behinderter als vermittlungsfähig gilt, wenn ihm ...

• Arrêt nº 6B 333/2008 de Cour de Droit Pénal, 9 mars 2009

..." (Oberwalliser Verein zur Förderung geistig Behinderter). Während vieler Jahre waren die Klos...

• Arrêt nº I 378/01 de IIe Cour de Droit Social, 30 avril 2004

... von insieme, Verein zur Förderung geistig Behinderter, einer von dieser Institution organisi...

• Arrêt nº 5D 83/2007 de IIe Cour de Droit Civil, 22 octobre 2007

... sei, stehe ausser Frage, dass er ein geistig behinderter Mensch sei. Er sei ausserstande, selbe...

• Arrêt nº C 66/03 de IIe Cour de Droit Social, 21 avril 2004

...15 Abs. 1 AVIG) und bezüglich Behinderter (vgl. zu diesem Begriff ARV 1999 Nr. 19 S. 106 Erw... worden, wonach ein körperlich oder geistig Behinderter als vermittlungsfähig gilt, wenn ihm ...