...2.3.6) zur Verrechnung gebrachte Preis von Fr. 2.40 pro gefahrenen Kilometer genüge den ...4.1 m.w.H.). Die Vorinstanz durfte in freier Würdigung des Aussageverhaltens des Beschwerdefü...
.... Art. 5 Freier Transfer . (1) Jede Vertragspartei, auf deren Hoh... kommerzieller Kriterien, einschliesslich Preis, Qualität und Menge. Diese gewähren, gemäss ü...
... nebst X.________ und Y.________ auch die Freier A.________ und B.________ als Zeugen befragt. Mit ... der Beschwerdeführer auch Zeit, Ort und Preis der sexuellen Dienste mindestens mitbestimmt habe....
This paper analyses Swiss import policy for patent-protected goods (national exhaustion) - which in comparison with other (European) countries is restrictive - from the perspective of international trade theory. Even though trade theory provides arguments against the elimination of trade barriers in multiply-regulated markets (theory of the second best), these seem to apply, if at all, to price-regulated goods in the specific case analysed in this paper. There is a danger that liberalising imports may lead to a fall in the world market price due to external price referencing; this could negatively affect Swiss welfare given the extremely high ratio of exports to domestic output in the Swiss pharmaceutical industry. For patented goods that are not subject to price regulation, abolishing ...
... eine Senkung der inländischen Preise, was letztlich allen zugutekommen würde. Gerne ge... urheberrechtlich geschützte Güter ein freier Parallelimport aus jedem Land der Welt (internatio...
Regeste Art. 32 und 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 34 und 64 ff. KVV; Art. 9 Abs. 4 und Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG; Orphan Drug (Myozyme bei Morbus Pompe); Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste; Wirtschaftlichkeitsprüfung. Dass arzneimittelrechtlich die Orphan-Drug-Zulassung für ein Medikament (hier: Myozyme) erfolgt ist, bedeutet nicht automatisch, dass dessen Einsatz einen hohen therapeutischen Nutzen darstellt, weil die Zulassung nach Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG einen solchen nicht voraussetzt (E. 5.3). Die Frage, ob ein hoher therapeutischer Nutzen - als Voraussetzung für die Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste (E. 5.1 und 5.2) - vorliegt, ist sowohl in allgemeiner Weise als auch bezogen auf den konkreten Einzelfall zu beurteilen (E. 6.4 und 6.5); in casu mangels...
... höchstens nach den darin festgelegten Preisen verrechnet werden dürfen (Art. 52 Abs. 1 lit. b u... gehen und die Treppen hinaufsteigen und freier atmen können. Nach dem Absetzen der Therapie müs...
... (S 16.6.99, Reimann) 2000 P 00.3219 Freier Wettbewerb zwischen unabhängigen Medien. (N 20.6.... Chancenverteilung ist in Kauf zu nehmen als Preis für die Konkurrenzfähigkeit der SRG im Wettbewer...
... weiterhin mit elektrischer Energie zu einem Preis von 10 Rp./kWh beliefern müsse. Mit Verfügung vo... auf Netznutzung, um von einem Lieferanten freier Wahl Elektrizität zu beziehen oder Elektrizität ...
... des Sachgerichts zu preisrelevanten Übungen und Verkehrssitten sowie zu Vergleichspre... Durchschnittspreis sämtlicher benützter, freier oder gedeckter Flächen verstanden. Der angefochte...
.... Art. 5 Freier Transfer . (1) Jede Vertragspartei, auf deren Hoh... kommerzieller Kriterien, einschliesslich Preis, Qualität und Menge. Diese gewähren, gemäss ü...
...Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren freier Eintritt VMS-Museumspass freier Eintritt Lokaler/R...Andere Formate: Preis auf Anfrage Bei grösseren Aufträgen wird ein Tar...
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