Flussschifffahrt

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 4 avril 1973

Regeste Enteignung von Grundstücken zum Kraftwerkbau (Art. 46 WRG); vorsorglicher Grundstückerwerb zur Erstellung von Anlagen für die Flussschiffahrt; Enteignungsvertrag; Rückforderung gemäss Art. 102 ff. EntG. 1. Die Eidg. Schätzungskommission ist auch dann zur Beurteilung von Rückforderungsbegehren zuständig, wenn die fragliche Landabtretung mit einem sog. Enteignungsvertrag vereinbart worden ist (Erw. 1); 2. Voraussetzungen für die Rückforderung von Grundstücken, die im Hinblick auf die geplante Erstellung von Anlagen für die Flussschifffahrt abgetreten werden mussten und die innert Frist nicht zweckentsprechend verwendet werden (Erw. 2); 3. Zulässigkeit eines Begehrens um richterliche Feststellung, dass in einem solchen Fall zu gegebener Zeit gestützt auf Art. 102 Abs. 1 lit. b Ent...

• Bericht über die Schifffahrtspolitik der Schweiz

... der Transportkette ist die Flussschifffahrt auf dem Rhein. Der Rhein hat eine besondere Bedeut...

• Bundesblatt num. 46, 17 novembre 2009
• Seccion Unica

• 99.037 Bericht des Bundesrates über die Prüfung der Bundessubventionen, zweiter Teil (Subventionsbericht, 2. Teil)

...Anhang 1). 502.44 See- und Flussschifffahrt. Hier handelt es sich um drei Fälle von Pflichtbe...

• Bundesblatt num. 40, 12 octobre 1999
• Seccion Unica