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Regeste
Art. 122 ff. ZGB; Verpfändung von Mitteln der beruflichen Vorsorge für Wohneigentum zum eigenen Bedarf. Grundsätze und Möglichkeiten des Ausgleichs der Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge, wenn der ausgleichspflichtige Ehegatte seinen Anspruch auf Vorsorgeleistungen oder einen Betrag bis zur Höhe seiner Freizügigkeitsleistung für Wohneigentum zum eigenen Bedarf verpfändet hat. Anwendungsfall, in dem eine angemessene Entschädigung gemäss Art. 124 ZGB in Raten geschuldet ist (E. 2-4).
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Regeste
Art. 122 ss CC; mise en gage d'avoirs de prévoyance professionnelle en vue d'acquérir la propriété d'un logement pour ses propres besoins. Principes et possibilités du partage réciproque des prétentions en matière de prévoyance professionnelle lors...
... Wohneigentum in der Regel als gemeinsame Wohnung der Ehegatten dient und diese Finanzierung des ein...
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.11 vom 20. Oktober 1998 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Anwendung des Steuergesetzes vom 9. April 1998 2 als Verordnung: ERSTER TEIL: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Kirchgemeinden und Konfessionsteile (Art. 3 StG) a)...
... Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Unterhalt mehr besteht und eine allfällige Un... einschliesslich der dazu notwendigen Finanzierung gelten als Beteiligungsverwaltung, soweit nicht au...
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... für die Mietzinszahlungen betreffend die Wohnung C.________strasse mindestens mehrheitlich von der ... Wohnung an der C.________strasse, Finanzierung von Ferien, Kleidung und auswärtigem Essen) sowie...
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Regeste
Art. 8 EMRK; Art. 8 Abs. 2 und 4, Art. 14 und 190 BV; Art. 21 Abs. 2 und 4 IVG; Art. 14 IVV; Art. 2 HVI; Ziff. 14.01, 14.04 und 14.05 HVI Anhang; Kostenübernahme für behinderungsgerechte Anpassungen an einer zweiten Wohnung. Der 1991 geborene Sohn ist seit 2003 Paraplegiker. Er wohnt bei der Mutter in M. und verbringt jedes zweite Wochenende und einen Teil seiner Schulferien in S. bei Vater und Schwester. Die Invalidenversicherung hat sich auch an den Kosten der Anpassungen am Wohnhaus in S. zu beteiligen, wenn ohne behinderungsgerechten Umbau der grundrechtlich geschützte Aufenthalt beim Vater völlig verunmöglicht würde. Da es sich um die zweite vom Versicherten benutzte Wohnung handelt, besteht nur Anspruch auf Anpassung in einfachster Ausführung, welche unter Berücksichtigun...
... bevorzugte Behandlung, nämlich die Finanzierung von baulichen Änderungen in mehr als einer Wohnun...
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... einer selbst genutzten Liegenschaft oder Wohnung zum steuerbaren Einkommen gehört. Als solcher gil..., von welchem die Kosten der Finanzierung, des Unterhaltes und des übrigen Aufwandes abgezo...
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..., wie namentlich einen "Kostenanteil Wohnungsmiete" und "Krankenkassenprämien". Zudem wurde dem Klä...Mit der teilweisen Finanzierung der Wohnung wollten die Parteien offensichtlich de...
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..., Nachehelicher Unterhalt, Wohnungszuteilung, in: Das neue Scheidungsrecht, Zürich 1999, S. 86...Die Finanzierung ist mittels eines Kredits sowie durch Eigenkapital...
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... Verkauf eigener Aktien sei für die Finanzierung des von ihm am 5. August 2000 fixierten Kaufes einner Wohnung im Stockwerkeigentum erforderlich gewesen. Im Somm...
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... zumutbar, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden, bevor dafür öffentli... 2007 und 2008, einen Grundbuchauszug der Wohnung an der Rua B.________ mit darin enthaltenen damali...
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... für den Bau eines Gewerbehauses mit Wohnung in Domat/Ems. Anfangs 1994 betraute der Kläger di... die Beklagte den Kläger bei der Finanzierung beraten und ausser der Kostenschätzung ein Finanz...