... über ausreichende Finanzierungsmöglichkeiten für die Veranstaltung der entsprechenden Programm... schafft, welche die privaten Anbieter automatisch in einen Qualitätswettbewerb drängen. Im Gegensa...
Regeste Art. 2 lit. o, Art. 9 Abs. 1, Art. 12 Abs. 2 und 3 RTVG 2006, Art. 18 Abs. 1 und Art. 19 RTVG 1991, Art. 20 Abs. 2 RTVV 2007, Art. 16 Abs. 1 RTVV 1997; Zulässigkeit von "Slogans" oder "Claims" beim rundfunkrechtlichen Sponsoring ("Celebrations"). Das alte wie das neue Radio- und Fernsehgesetz gehen von einem "klassisch-konservativen" Verständnis des Sponsorings aus, welches die für den Sponsor zu erzielende Wirkung grundsätzlich auf den mit der Nennung seines Namens verbundenen Imagetransfer beschränkt; neben produktebezogenen Werbeaussagen sind deshalb auch imagewerbende Aussagen - wie "Slogans" oder "Claims" - im "Billboard" rundfunkrechtlich unzulässig (E. 2-3.3). Allfällige Lockerungen der Werbebestimmungen im RTVG sind durch die politischen Behörden zu prüfen und können ni...
... präsentiert" werde, und das Signet "SEAT auto emoción" eingeblendet. Am 5. September 2006 stell... an der direkten oder indirekten Finanzierung einer Sendung mit dem Ziel, den eigenen Namen, die...
... und die Kosten für die Autoversicherung sowie spezielle Erwerbsunkosten (Benzin, Mobiltele... und damit auch ein Kredit zu dessen Finanzierung offensichtlich nicht. Die kantonalen Behörden hab...
... zumutbar, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden, bevor dafür öffentli... Belege betreffend Vermögenswerte (Auto oder Autos sowie Schmuckstücke) anbelangt, erwog ...
.15 Verordnung über die Entschädigungen für Feuerwehrdienst im regionalen Stützpunkt vom 21. November 2006 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt gestützt auf Art. 33bis des Gesetzes über den Feuerschutz vom 18. Juni 1968 2 als...
... 20.– c) Dienstfahrten mit dem eigenen Auto, je km –.60 . 2 Für Dienstfahrten mit öffen...Finanzierung. Art. 9. 1 Die Entschädigungen werden erbracht:a)...
... zuzumuten, dieses Vermögen zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden. Wenn die eigenen Mitte...35.--, für das Auto von Fr. 404.-- sowie die Höhe der Hypothekarzinse...
... (Nutzungsmöglichkeiten eines Autos inklusive Übernahme der Kosten, Benützung der Woohnung an der C.________strasse, Finanzierung von Ferien, Kleidung und auswärtigem Essen) sowie...
Regeste Art. 8 EMRK; Art. 8 Abs. 2 und 4, Art. 14 und 190 BV; Art. 21 Abs. 2 und 4 IVG; Art. 14 IVV; Art. 2 HVI; Ziff. 14.01, 14.04 und 14.05 HVI Anhang; Kostenübernahme für behinderungsgerechte Anpassungen an einer zweiten Wohnung. Der 1991 geborene Sohn ist seit 2003 Paraplegiker. Er wohnt bei der Mutter in M. und verbringt jedes zweite Wochenende und einen Teil seiner Schulferien in S. bei Vater und Schwester. Die Invalidenversicherung hat sich auch an den Kosten der Anpassungen am Wohnhaus in S. zu beteiligen, wenn ohne behinderungsgerechten Umbau der grundrechtlich geschützte Aufenthalt beim Vater völlig verunmöglicht würde. Da es sich um die zweite vom Versicherten benutzte Wohnung handelt, besteht nur Anspruch auf Anpassung in einfachster Ausführung, welche unter Berücksichtigun...
... bevorzugte Behandlung, nämlich die Finanzierung von baulichen Änderungen in mehr als einer Wohnun... Anspruch auf Amortisationsbeiträge für ein Auto zu, weil er seinen Wohnsitz verlegte und nun für ...
... AG vermietete Fahrzeuge, deren Finanzierung die Treuhandgesellschaft A.________ übernahm und ...Am 2. Juli 1998 kaufte X.________ bzw. die Auto X.________ GmbH den Audi 80 Avant von D.________ f...
... und nach Möglichkeit sind weitere Finanzierungen vorzuweisen. Die jeweiligen Ratenzahlungen sind an... Lehrtätigkeit, Forschung, Förderung von Autoren/innen sowie Illustratoren/innen. Die Bemessung de...
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