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... das Nutzungsverbot ein schwerer finanzieller Verlust. Hingegen bringe der angeordnete Rückbau ...
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... durch den Rückbau ein schwerer finanzieller Verlust. Der Rückbau und die Kosten der Wiederher...
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... sich daraus für den Fonds ein finanzieller Verlust, so ist dieser Vertragsstaat verpflichtet,...
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... AG etwa, die Gesellschaft habe stetige Verluste geschrieben und bringen vor Bundesgericht erstmals... die Q.________ AG trotz bescheidener finanzieller Mittel nicht der Gefahr finanzieller Überforderun...
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... Aufträge mit entsprechender finanzieller Abgeltung verwirklicht. Eine Konzession benötigen... dieser Vorgänge können negativ (Verlust von Vielfalt und Wegfall gezielter Abdeckung klein...
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...September 1952 über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts (BüG; SR 141.0), somi... gewesen, die wegen vermuteter finanzieller und aufenthaltsrechtlicher Nachteile nicht als Hau...
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Regeste
Art. 288 SchKG; Anfechtbarkeit von Darlehenszinsen. Die Anfechtungsklage ist, ihrer Natur entsprechend, ein restriktiv zu handhabender Ausnahmetatbestand (E. 2). Bei gleichwertiger Gegenleistung liegt keine Gläubigerschädigung vor (E. 3). Darlehenszinsen sind die synallagmatische Gegenleistung für die Wertgebrauchsüberlassung der Valuta (E. 5). Periodische Zinsen werden mit Blick auf die Fortsetzung der Kreditierung geleistet, weshalb ihre vertragsgemässe Entrichtung in der Regel nicht anfechtbar ist (E. 6).
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Regeste
Art. 288 LP; révocabilité du paiement d'intérêts de prêts de consommation. L'action révocatoire est, conformément à sa nature, un moyen exceptionnel à utiliser de manière restrictive (consid. 2). Absence de préjudice causé au...
... Verhalten des Schuldners zum gleichen Verlust gekommen wären (sog. rechtmässiges Alternativver...bei angespannter finanzieller Lage möglich sein muss (vgl. E. 2). 7. Das Vorbri...
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... Seit Mitte 2001 hat der Bund mangels finanzieller Mittel keine neuen Beschaffungen mehr in die Planu... einen Gewinn, im umgekehrten Fall einen Verlust. Den gesamten erzielten Gewinn der abgeltungsberec...
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... Haushalts verbunden ist und zum Verlust der bisherigen Arbeitsstelle des Beschwerdeführer... in affektiver wie auch in finanzieller Hinsicht trifft, ist unbestritten. Diese Umstände...
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Regeste
Art. 10 Abs. 1 und 3 AHVG; Art. 28 Abs. 4 AHVV; Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen. Die Beitragsfestsetzung gemäss Art. 28 Abs. 4 AHVV auch nach rechtskräftiger gerichtlicher Ehetrennung (Art. 117 f. ZGB) ist gesetzes- und verfassungskonform (E. 4 und 5).
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Regeste
Art. 10 al. 1 et 3 LAVS; art. 28 al. 4 RAVS; fixation des cotisations de personnes sans activité lucrative. L'application de l'art. 28 al. 4 RAVS après un jugement de séparation de corps entré en force (art. 117 s. CC) est conforme à la loi et à la Constitution (consid. 4 et 5).
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Regesto
Art. 10 cpv. 1 e 3 LAVS; art. 28 cpv. 4 OAVS; fissazione dei contributi di persone senza attività lucrativa. La fissazione dei contrib...
... einer Scheidung - die Eheauflösung mit Verlust der daran geknüpften Rechte und Pflichten - gerad... Beitragspflichtigen in gleicher finanzieller Lage zu, welche Ungleichbehandlung das Bundesgeric...