Finanzieller Beistand

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten

... Ausland (technische Unterstützung, finanzieller Beistand, Investitionsversicherung usw.); . (c) di...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 3 juin 2008
• Einzig
• Freihandelsabkommen

• Arrêt nº 9C 902/2010 de IIe Cour de Droit Social, 14 septembre 2011

Regeste Art. 20a Abs. 1 lit. a und Art. 49 Abs. 2 Ziff. 3 BVG; begünstigte Personen für Hinterlassenenleistungen. Es ist den Vorsorgeeinrichtungen - in den Schranken von Rechtsgleichheitsgebot und Diskriminierungsverbot - grundsätzlich erlaubt, den Kreis der zu begünstigenden Personen (etwa solche, die mit dem Versicherten in den letzten fünf Jahren bis zu seinem Tod ununterbrochen eine Lebensgemeinschaft geführt haben) enger zu fassen als im Gesetz umschrieben (E. 3.2). Bei einer Lebensgemeinschaft ist in Bezug auf das zusätzliche Erfordernis eines unmittelbar vor dem Tod während mindestens fünf Jahren ununterbrochen geführten gemeinsamen Haushalts massgebend, ob die Lebenspartner den manifesten Willen hatten, ihre Lebensgemeinschaft, soweit es die Umstände ermöglichen, als ungeteilte...

... erkennbarem Masse gegenseitige Treue und Beistand zu leisten bereit gewesen wären. Sie sei damals n..., unklarer beruflicher und finanzieller Verhältnisse sowie einer gewissen Unsicherheit in...

• Arrêt nº 7B.173/2005 de Chambre des Poursuites et Faillittes, 31 octobre 2005

...77 f.), weil diese einander ex lege Beistand, namentlich auch in finanzieller Hinsicht, schulde...

• Gesetz über die Strafrechtspflege (Strafprozessordnung, StPO)

... eingetragener Partner Vormund oder Beistand ist oder war, . 4. Personen, mit denen er, sein E... nach Möglichkeit zur Erfüllung finanzieller Verpflichtungen und zur Bildung einer Rücklage zu...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten

... Ausland (technische Unterstützung, finanzieller Beistand, Investitionsversicherung usw.); . (c) di...

• Bundesblatt num. 6, 6 février 2007
• Seccion Unica

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Arabischen Republik Ägypten

... (technische Unterstützung, finanzieller Beistand, Investitionsversicherung usw.); . (c) di...

• Bundesblatt num. 6, 12 février 2008
• Seccion Unica

• Arrêt nº 5P.35/2002 de IIe Cour de Droit Civil, 6 juin 2002

... die Treue halten und sich umfassenden Beistand leisten, so sei eine eheähnliche Gemeinschaft zu ... auch die Bereitschaft zu finanzieller Unterstützung, bilden doch Geldbeiträge einen wi...

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Tunesien (mit Vereinb. und Anhängen)

... (technische Unterstützung, finanzieller Beistand, Investitionsversicherung usw.); . (c) di...

• Bundesblatt num. 6, 14 février 2006
• Seccion Unica

• Arrêt de IIe Cour de Droit Civil, 12 décembre 1984

Regeste Art. 12 EGG. Voraussetzungen für die Eignung zur Selbstbewirtschaftung eines landwirtschaftlichen Gewerbes. An die Eignung des Vorkaufsberechtigten zur Selbstbewirtschaftung eines landwirtschaftlichen Gewerbes gemäss Art. 12 EGG dürfen nicht zu strenge Anforderungen gestellt werden. Es genügt ein Durchschnittsmass von beruflichen, persönlich/moralischen und physischen Fähigkeiten, die nach den orts- und landesüblichen Vorstellungen notwendig sind, um ein landwirtschaftliches Gut sachgemäss zu bewirtschaften. **************************************** Regeste Art. 12 LPR. Conditions touchant l'aptitude de l'intéressé à exploiter lui-même un bien-fonds agricole. On ne doit pas poser des exigences trop sévères en ce qui concerne l'aptitude du titulaire du droit de préemption à expl...

... Anstellung des Ehemannes eines Beistandes bedürfen, obwohl sich die äussere Situation in ffamiliärer und finanzieller Hinsicht stabilisiert hat. Das Ehepaar hat bisher ...

• Übereinkommen über die Rechte des Kindes

... der Kinder, der erforderliche Schutz und Beistand gewährt werden sollte, damit sie ihre Aufgaben in... und die Bereitstellung finanzieller Unterstützung bei Bedürftigkeit treffen;. c) all...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 37, 22 septembre 1998
• Einzig
• Übereinkommen