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... auf der Kostenseite von einem Finanzbedarf für die Wiederbeschaffung in Höhe von Fr. 12'800...
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... hat zum Ziel, die Unterschiede im Finanzbedarf der Gemeinden teilweise auszugleichen, wobei der F...
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...3 S. 179 ff.). Ihren Finanzbedarf decken die Burgergemeinden, die über keine Steuer...
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... der Richtlinien den künftigen Finanzbedarf für die Legislaturperiode fest und zeigt auf, wie...
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Regeste
Art. 34 StGB, Geldstrafe/Bemessung. Grundlagen und Zweck der Geldstrafe im neuen Sanktionensystem (E. 4). Grundsätze zur Bemessung der Geldstrafe (E. 5). Einkommen, Vermögen, Lebensaufwand, Familien- und Unterstützungspflichten, persönliche Verhältnisse und Existenzminimum als Kriterien zur Bemessung von Geldstrafen (E. 6).
Regeste
Art. 42 und 43 StGB, bedingte und teilbedingte Geldstrafen; Verbindungsgeldstrafe. Voraussetzungen der Gewährung des bedingten und teilbedingten Geldstrafenaufschubs (E. 7.1 und 7.2). Möglichkeiten, eine bedingte Geldstrafe mit einer unbedingten Geldstrafe oder Busse zu verbinden (E. 7.3). Abgrenzung der Strafenkombination von der teilbedingten Geldstrafe (E. 7.4).
Regeste
Art. 41 StGB, kurze unbedingte Freiheitsstrafe. Wegen der Subsidiarität von ...
...- oder schicksalsbedingt höheren Finanzbedarf darstellen (HÄGER, a.a.O., § 40 N. 59). 6.5 . 6...
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.2 vom 21. April 2009 1 Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 11. März 2008 2 Kenntnis genommen und erlässt als Gesetz: I. Allgemeine Bestimmungen Geltungsbereich a) Grundsatz Art. 1. 1 Dieser...
... . Finanzbedarf der Schulgemeinde. a) Begriff. Art. 119. 1 Der Fin...
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... 2000 bis Juni 2001 ein zusätzlicher Finanzbedarf von Fr. 120'000'000.-- bis 150'000'000.-- entstehe...
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Regeste
Art. 20 VAG; Art. 14 Abs. 1 Satz 2, 15 Abs. 2, 67 und 68 Abs. 2 BVG; Art. 12 und 17 BVV 2; Zulässigkeit von Zusatzprämien zur Finanzierung der BVG-Mindestzinsgarantie bzw. der BVG-Umwandlungssatzgarantie bei Kollektivversicherungsverträgen im obligatorischen Bereich. Im versicherungsrechtlichen Genehmigungsverfahren ist auch die Vereinbarkeit der Tarife mit dem BVG-Obligatorium und den entsprechenden Vorschriften zu prüfen (E. 2). Zusatzprämien zur Finanzierung der Mindestzinssatz- bzw. Umwandlungssatzgarantie sind nicht systeminhärent BVG-widrig (E. 3 und 4); Voraussetzungen, unter denen solche zulässig sein können (E. 5).
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Regeste
Art. 20 LSA; art. 14 al. 1 2e phrase, 15 al. 2, 67 et 68 al. 2 LPP; art. 12 et 17 OPP 2; admissibilité de ...
...des durch diese ausgelösten Finanzbedarfs. 3.2.1 Im Unterschied zu anderen Zweigen der Sozia...
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... In Tabelle 1 wird der Finanzbedarf je Institution und in Abbildung 2 der Finanzbedarf...
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... keine Reserve für den künftigen Finanzbedarf im Bereich der fraglichen Spezialaufgaben. Zinsen ...