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... reliable and it protects the bona fide counterparts in a way which has no legal equivalen...
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Regeste
Art. 73 Abs. 1, Art. 73 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 1 IVG (je gültig gewesen bis 31. Dezember 2003); Art. 100 Abs. 1 lit. b, Art. 101 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 und Art. 107 Abs. 3 IVV: Betriebsbeiträge an Wohnheime; Nachweis der Invalidität der Heimbewohner. Während bis Ende 2002 Arztzeugnisse zum Nachweis der Invalidität der Heimbewohner genügten, verlangt das BSV seit 2003 zusprechende Verfügungen der IV-Stellen für Renten oder Eingliederungsmassnahmen. Diese Praxisänderung ist rechtmässig. Der Umstand, dass erst auf den 1. Januar 2004 mit der 4. IVG-Revision in Art. 75 Abs. 1 Satz 3 IVG eine gesetzliche Grundlage für die Befugnis des BSV zur Regelung der Beitragsberechnung und der Einzelheiten der Anspruchsvoraussetzungen geschaffen wurde, ändert nichts an der Gesetzmässigk...
... neuen Betriebsbeitrags-Berechnungsmodells FIDE/FISU (vom Bundesamt für Gesundheit in Absprache m...
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... es sich bei ihr nicht um einen echten (bona fide) Investor im Sinne des Abkommens handle. Mit Entsc...
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..., Motorradsport (FIM), Ringen (FILA), Schach (FIDE), Segeln (ISAF) [für Steuerleute nur im Match Rac...
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... [per le discipline di tiro], scacchi (FIDE), sci/ snowboard (FIS) [salto con gli sci, free s...
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... fraternal collaboration between bona-fide Anglo-Swiss Clubs and other clubs which use Englis...
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...], motocyclisme (FIM), lutte (FILA), échecs (FIDE), voile (ISAF) [pour les barreurs seulement], tir ...
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..., Motorradsport (FIM), Ringen (FILA), Schach (FIDE), Segeln (ISAF) [nur für Steuerleute], Schiessen ...
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... Bedingungen und nimmt zu diesem Zweck bona fide Verhandlungen auf. 4. Ist eine Vertragspartei der ...
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Regeste
Art. 103 EntG; Art. 7 SchlTZGB, Art. 52, 80 ff. ZGB. Rückforderung von enteigneten Grundstücken, rückforderungsberechtigte Personen. Enteignung von Grundstücken, die einer auf die Zeit der Landvogteien zurückgehenden gemischten Stiftung gehören; nachträgliche Aufhebung der enteigneten Stiftung unter gleichzeitiger Errichtung einer neuen Stiftung mit gemeinnützigem Zweck; Berechtigung der neuen Stiftung zur Rückforderung. Entstehungsgeschichte und Entwicklung einer Stiftung unter den verschiedenen Rechtssystemen seit der Zeit der Tessiner Landvogteien (E. 3). Unterscheidung zwischen Fideikommiss und juristischer Person. Anerkennung der juristischen Persönlichkeit eines Mitgift-Legates unter dem früheren kantonalrechtlichen Regime (E. 5). Tragweite von Art. 7 Abs. 2 SchlTZGB (in ...