Feststellung der Ausgaben

• Arrêt nº 1C 410/2010 de Tribunal Fédéral, 7 mars 2011

...105 Abs. 1 BGG). Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie...4'150.--, anrechenbare Ausgaben von Fr. 3'222.10, einen Freibetrag von Fr. 300.-- ...

• Verordnung über die Flughafengebühren

.... 2 Für die Feststellung der Schadstoffemissionen sind international anerka... können prognostizierte Ausgaben im Umweltbereich und, wenn die erforderliche...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 21, 23 mai 2012
• Einzig

• Arrêt nº 4P.315/2006 de Ire Cour de Droit Civil, 22 mai 2007

..., dass die Einnahmen der Gerichte deren Ausgaben nicht einmal zu einem Drittel decken. Diese Festst...

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

...Die Feststellung und die volle Überprüfung des Sachverhalts ist n... dem Kanton grosse zusätzliche Ausgaben verursacht oder seine Einnahmen massgeblich vermin...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Arrêt nº B 27/06 de IIe Cour de Droit Social, 1 décembre 2006

...380.-; weitere Ausgaben gemäss Ziffer 6 des URP-Formulars, ausgefüllt du... daher als offensichtlich unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Erw. 2 hiervor...

• Arrêt nº 6S.40/2003 de Cour de Droit Pénal, 6 mai 2003

...An die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid ist es nunmehr gebunden... aus, dass die Kreditinteressenten diese Ausgaben nicht getätigt hätten, wenn sie nicht aufgrund d...

• Arrêt nº 2C 463/2010 de Tribunal Fédéral, 1 juillet 2011

Regeste §§ 138-140 und 147 StG/SO; Art. 46 Abs. 3 StHG; Art. 127 Abs. 3 BV; Verfahrensverstösse bei der Durchführung der Ermessensveranlagung. Absolute Unwirksamkeit einer Veranlagungsverfügung, wenn das kantonale Steueramt gegenüber einer Gesellschaft direkt eine endgültige Ermessensveranlagung vornimmt, ohne der Pflichtigen zuvor überhaupt eine Steuererklärung zugestellt zu haben (E. 3.2-3.4). Die Nichtigkeit als Verfügung schliesst jedoch eine Unterbrechung der Verjährung nicht aus (E. 3.4.3). Blosse Anfechtbarkeit, wenn die Ermessensveranlagung durchgeführt wird, nachdem der Pflichtigen eine Steuererklärung zugesandt und die Erklärung der Veranlagungsbehörde unausgefüllt zurückgeschickt worden ist, ohne dass diese die Pflichtige daraufhin zuerst gemahnt hätte (E. 3.5). ***********...

..., sondern auch alle auf Feststellung des Steueranspruchs gerichteten Amtshandlungen, di...Fr. 61'000.-- (2001) und Ausgaben von rund Fr. 235'000.-- (2000) bzw. Fr. 271'000.--...

• Arrêt nº 6B 905/2010 de Cour de Droit Pénal, 16 juin 2011

... C.________ nach den tatsächlichen Feststellungen nie einvernommen werden konnte. Insofern beruft si... hätten lediglich einige ungeklärte Ausgaben, nicht aber Hinweise darauf ergeben, dass er von C...

• Arrêt nº 9C 5/2011 de IIe Cour de Droit Social, 1 avril 2011

... BGG gehört auch die unvollständige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (Urteile 9C_53/200...47'292.- und Ausgaben von Fr. 46'790.- ergebe sich ein Überschuss, wesh...

• Arrêt nº 8C 356/2011 de Ire Cour de Droit Social, 17 août 2011

...9 BV. Was die Feststellung des Sachverhalts anbelangt, kann gemäss Art. 97 A... pauschalisierten Form die gängigsten Ausgaben eines bescheiden geführten Haushalts abdecken. Er...