-
Regeste
Quellenschutz für Blog-Kommentar auf Internetseite des Schweizer Fernsehens; Art. 17 Abs. 3 BV, Art. 28a StGB. Bedeutung von Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz (E. 3.1 und 3.2).
Allgemeine Voraussetzungen für die Berufung auf den Quellenschutz (E. 3.3 und 3.4).
Begriff der Information; für den umstrittenen Blog-Kommentar kann der Quellenschutz nach Art. 28a StGB in Anspruch genommen werden (E. 3.5-3.8).
****************************************
Regeste
Protection des sources concernant un commentaire sur un blog diffusé sur une page Internet de la Télévision suisse; art. 17 al. 3 Cst., art. 28a CP. Portée du secret de rédaction et de la protection des sources (consid. 3.1 et 3.2).
Conditions générales pour se prévaloir de la protection des sources (consid. 3.3 et 3.4).
No...
...Dafür habe ich jetzt in Zug gemerkt, wie wohltuend es ist, vom Fluss de...
-
..., bei denen Exklusivrechte für das Fernsehen in einem grenzüberschreitenden Zusammenhang beste...Bis jetzt haben 26 Länder, darunter auch die Schweiz, das ...
-
...ngigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen. vom 19. Februar 2010. Sachverhalt:. A. A.a Das Sc...Jetzt stellt sich die Frage: Wie reagieren die Kontrollb...
-
Regeste
Art. 10 EMRK, Art. 17 und 93 Abs. 3 BV, Art. 6 Abs. 1 Satz 2 und Art. 56 ff. RTVG (Fassung 1991); Ausstrahlung von Werbespots für kostenpflichtige Downloads von pornographischen Videos und Bildern auf das Handy. Zuständigkeit zur Prüfung von Werbeausstrahlungen nach dem alten und neuen Radio- und Fernsehgesetz (E. 2). Begriff der "öffentlichen Sittlichkeit" bzw. des "Pornographischen" nach dem europäischen und schweizerischen Medienrecht (E. 4 und 5). Die umstrittenen Werbespots - und nicht nur die beworbenen Produkte - stellen vulgär und primitiv Menschen in Bild und Ton als auswechselbare, jegliche menschliche Dimension verlierende Sexualobjekte dar, und liegen damit jenseits dessen, was programmrechtlich in erotischer Hinsicht vor dem Hintergrund des Jugendschutzes noch zulä...
... Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (Verwaltungsgerichtsbeschwerde). 2A.563/2006 vom 3... von CHRISTOPH BEAT GRABER zum Werbespot "Jetzt ein Stromausfall"). Dies hat den Gesetzgeber dazu ...
-
... Übereinstimmung mit dem Völkerrecht schon jetzt oder später als Gebiet bezeichnet werden, in dene... andere Aufzeichnungen für Radio und Fernsehen), von Patenten, Marken, Mustern oder Modelle...
-
Regeste
Art. 2 lit. o, Art. 9 Abs. 1, Art. 12 Abs. 2 und 3 RTVG 2006, Art. 18 Abs. 1 und Art. 19 RTVG 1991, Art. 20 Abs. 2 RTVV 2007, Art. 16 Abs. 1 RTVV 1997; Zulässigkeit von "Slogans" oder "Claims" beim rundfunkrechtlichen Sponsoring ("Celebrations"). Das alte wie das neue Radio- und Fernsehgesetz gehen von einem "klassisch-konservativen" Verständnis des Sponsorings aus, welches die für den Sponsor zu erzielende Wirkung grundsätzlich auf den mit der Nennung seines Namens verbundenen Imagetransfer beschränkt; neben produktebezogenen Werbeaussagen sind deshalb auch imagewerbende Aussagen - wie "Slogans" oder "Claims" - im "Billboard" rundfunkrechtlich unzulässig (E. 2-3.3). Allfällige Lockerungen der Werbebestimmungen im RTVG sind durch die politischen Behörden zu prüfen und können ni...
...März 2006 über Radio und Fernsehen [RTVG 2006; SR 784.40]). Nach Art. 19 Abs. 3 des B...2.2.2 S. 140) und stehen jetzt auch die "virtuelle" (Art. 15 RTVV 2007) und die "...
-
...B. Bestätigung des Willens, das Dokument jetzt zu unterschreiben; erforderliches Einführen einer...ngigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (Abs.1 Bst. c). Diese Behörde ist eine richterlic...
-
...für Radio und Fernsehen. Gegenstand. Schweizer Fernsehen, Sendung "Rundsch...Wir hoffen, dass es jetzt schneller vorwärts geht." Darauf kommt der Schlus...
-
... im engeren Sinn existieren bis jetzt Vereinbarungen mit drei Staaten, und zwar mit Russ... des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (SR 784.40) vor, mit welcher in allen Progr...
-
... des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) vom 21. Juni 1991" verstossen würde; die J...2.2.2 S. 140) und stehen jetzt auch die "virtuelle" (Art. 15 RTVV 2007) und die "...