fernsehen im internet

• Arrêt nº 2C 713/2007 de IIe Cour de Droit Public, 20 mai 2008

Regeste Art. 2 lit. o, Art. 9 Abs. 1, Art. 12 Abs. 2 und 3 RTVG 2006, Art. 18 Abs. 1 und Art. 19 RTVG 1991, Art. 20 Abs. 2 RTVV 2007, Art. 16 Abs. 1 RTVV 1997; Zulässigkeit von "Slogans" oder "Claims" beim rundfunkrechtlichen Sponsoring ("Celebrations"). Das alte wie das neue Radio- und Fernsehgesetz gehen von einem "klassisch-konservativen" Verständnis des Sponsorings aus, welches die für den Sponsor zu erzielende Wirkung grundsätzlich auf den mit der Nennung seines Namens verbundenen Imagetransfer beschränkt; neben produktebezogenen Werbeaussagen sind deshalb auch imagewerbende Aussagen - wie "Slogans" oder "Claims" - im "Billboard" rundfunkrechtlich unzulässig (E. 2-3.3). Allfällige Lockerungen der Werbebestimmungen im RTVG sind durch die politischen Behörden zu prüfen und können ni...

...März 2006 über Radio und Fernsehen [RTVG 2006; SR 784.40]). Nach Art. 19 Abs. 3 des B..., Telefonnummer oder Internetadresse; Ziff. 23 der Sponsoring-Richtlinien) oder eine ne...

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... Trotz der rasch ansteigenden Internetnutzung in der Schweiz ist bis heute keine Einbusse bei de...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1B 44/2010 de Tribunal Fédéral, 10 novembre 2010

Regeste Quellenschutz für Blog-Kommentar auf Internetseite des Schweizer Fernsehens; Art. 17 Abs. 3 BV, Art. 28a StGB. Bedeutung von Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz (E. 3.1 und 3.2). Allgemeine Voraussetzungen für die Berufung auf den Quellenschutz (E. 3.3 und 3.4). Begriff der Information; für den umstrittenen Blog-Kommentar kann der Quellenschutz nach Art. 28a StGB in Anspruch genommen werden (E. 3.5-3.8). **************************************** Regeste Protection des sources concernant un commentaire sur un blog diffusé sur une page Internet de la Télévision suisse; art. 17 al. 3 Cst., art. 28a CP. Portée du secret de rédaction et de la protection des sources (consid. 3.1 et 3.2). Conditions générales pour se prévaloir de la protection des sources (consid. 3.3 et 3.4). No...

• Zusatzbotschaft zur Botschaft vom 21. September 2007 zur Genehmigung des Abkommens über die Teilnahme der Schweiz am EG-Programm MEDIA für die Jahre 2007-2013 und über einen Bundesbeschluss zur Finanzierung der Teilnahme; Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen

..., auf Plakatwänden, im Kino, im Internet, aber auch im Fernsehen in den Programmen lokaler ...

• Bundesblatt num. 50, 16 décembre 2008
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.20/2007 de IIe Cour de Droit Public, 9 mai 2007

..., die auch auf den Internetseiten www.lovecard.ch und www.schering.ch publiziert wur... damit jener in Printmedien, im Radio, Fernsehen oder Kino grundsätzlich gleichgestellt (vgl. auch...

• Arrêt nº 6B 744/2010 de Cour de Droit Pénal, 12 mai 2011

Regeste Besitz an elektronischen Daten mit pornographischem Inhalt (Art. 197 Ziff. 3bis StGB). Der Besitz an elektronischen Daten setzt objektiv Gewahrsam und subjektiv Herrschaftswillen voraus (E. 4.1). Hinsichtlich der verbotenen pornographischen Daten im Cache-Speicher verfügt der Computerbenutzer über die Herrschaftsmacht (E. 4.2.1). Der subjektive Tatbestand des Besitzens von pornographischen Dateien im Cache-Speicher ist zurückhaltend zu bejahen. Ein ungeübter Computer-/Internetbenutzer, der von der Existenz des Cache-Speichers und den darin enthaltenen Daten nichts weiss, fällt als Täter nach Art. 197 Ziff. 3bis StGB ausser Betracht. Ob er von den Daten Kenntnis hat, ist nach den Umständen im Einzelfall zu entscheiden (E. 4.2.2). Wer bewusst verbotene pornographische Daten im ...

... zugänglich macht oder durch Radio oder Fernsehen verbreitet (Ziff. 1). Wer Gegenstände oder Vorfü...

• Arrêt nº 2C 380/2009 de Tribunal Fédéral, 10 décembre 2009

Regeste Art. 10 EMRK; Art. 17 sowie Art. 93 Abs. 3-5 BV; Art. 4-6, 92, 94, 95 Abs. 3 lit. b und Art. 97 Abs. 2 lit. b RTVG; angeblich diskriminierende, rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zu den Programmen der SRG. Medienrechtliche Verfassungsordnung (E. 2) und Übersicht über die rundfunkrechtlichen Beschwerdearten (E. 3.1). Bestätigung der Rechtsprechung, wonach nur ausnahmsweise ein "Recht auf Antenne" besteht. Ist im Zusammenhang mit dem Zugang zum Programm eine Beeinträchtigung von verfassungs- oder konventionsmässig geschützten Positionen Dritter nicht eindeutig auszuschliessen, muss die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen die entsprechenden Vorbringen - über die zeitlichen Vorgaben der "Zeitraumbeschwerde" hinaus (E. 3.2) - im Rahmen einer "Zugangsbeschwerde" ...

...592). Die neuen Technologieformen (Internet, Digitalfernsehen usw.) erlauben dem Publikum, sic...

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

... des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (SR 784.40) vor, mit welcher in allen Progr... vorgängig zur Abreise ein internetbasiertes Informationsformular ausfüllen (Electronic System...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (Freie Wahl des Empfangsgerätes für digitales Fernsehen)

...Mit der Markteinführung von IPTV (Internet Protocol Television) durch die Swisscom Ende 2006 ...

• Bundesblatt num. 41, 19 octobre 2010
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2C 59/2010 de Tribunal Fédéral, 2 juin 2010

...�ngigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI). Sachverhalt:. A. Der Verein gegen Tierfabri...Die neuen Technologieformen (Internet, Digitalfernsehen usw.) erlauben dem Publikum, sic...